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Radio Hamburg

Große Koalition

Merkel geht in ihre dritte Amtszeit

Berlin, 17.12.2013
Kanzlerin Angela Merkel

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel beginnt heute ihre dritte Amtszeit. Sie wurde mit großer Mehrheit wiedergewählt.

Mit einem Rekord-Ergebnis geht Kanzlerin Merkel in ihre dritte Amtszeit - auch wenn einige Stimmen aus dem schwarz-roten Lager fehlen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist mit großem Rückhalt aus der neuen großen Koalition in ihre dritte Amtszeit gestartet. Bei ihrer Wiederwahl im Bundestag bekam die 59-Jährige am Dienstag (17.12) so viele Stimmen wie noch kein Kanzler zuvor. Für sie stimmten 462 von 621 anwesenden Abgeordneten, was eine Drei-Viertel-Mehrheit (74,4 Prozent) bedeutet. Trotzdem versagten ihr im schwarz-roten Lager aber auch eine ganze Reihe von Abgeordneten die Stimme.

Merkel vereidigt

Fast drei Monate nach der Bundestagswahl vom 22. September will sich die neue Koalition nun schnell an die Arbeit machen. Nach der Überreichung der Ernennungsurkunden durch Bundespräsident Joachim Gauck an die Kanzlerin und die neuen Minister stand noch am Nachmittag die erste Kabinettssitzung auf dem Programm. Neuer Vizekanzler ist SPD-Chef Sigmar Gabriel, der das Wirtschafts- und Energieministerium leiten wird. Die Opposition besteht im Bundestag jetzt nur noch aus Linkspartei und Grünen.

"So wahr mir Gott helfe"

Als erstes Kabinettsmitglied wurde Merkel noch am Vormittag im Bundestag vereidigt. Sie sprach dabei auch den religiösen Zusatz "So wahr mir Gott helfe." Bei der Überreichung der Ernennungsurkunden an die neuen Minister erinnerte Gauck die neue Koalition daran, dass sie durch ihre klare Mehrheit nun "erheblichen politischen Gestaltungsspielraum" habe, den sie auch nutzen solle. Angesichts von weiterhin großen Herausforderungen wie der Euro-Krise und dem demografischen Wandel brauche Deutschland eine stabile, handlungsfähige Regierung.

Absolute Mehrheit für Merkel

Wie erwartet wurde Merkel in geheimer Abstimmung gleich im ersten Wahlgang gewählt. Für die absolute Mehrheit hätten ihr 316 Stimmen gereicht. Insgesamt haben Union und SPD im neuen Bundestag 504 Sitze. Es gab 150 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen. Die gesamte Opposition von Linken und Grünen besteht aus 127 Abgeordneten. Dies bedeutet, dass in den schwarz-roten Reihen mindestens 32 Abgeordnete Merkel die Stimme versagten.

Mehr als acht Jahre Regierungschefin

Merkel ist nun bereits seit dem 22. November 2005 ohne Unterbrechung deutsche Regierungschefin, mehr als acht Jahre lang. Im nächsten Frühjahr wird sie auch Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) an Dienstjahren überholen. Vor ihr liegen dann nur noch die beiden CDU-Kanzler Konrad Adenauer und Helmut Kohl. Für Deutschland ist dies nach 1966-1969 und 2005-2009 die dritte große Koalition. Die CDU bekommt neben dem Kanzleramt fünf Ministerien, die SPD hat sechs und die CSU drei.

(dpa/fbu)

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