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Radio Hamburg

Volksbegehren in Bayern ist eindeutig

Studiengebühren sind fast überall abgeschafft

Hamburg, 31.01.2013

In insgesamt 14 Bundesländern gibt es sie schon nicht mehr. Ein Volksbegehren in Bayern entscheidet dort nun über eine weitere Abschaffung.

Hamburg sowie 13 weitere Bundesländer haben die Studiengebühren mittlerweile schon wieder abgeschafft oder gar nicht erst eingeführt. Mit der SPD an der Spitze wird wohl auch Niedersachsen bald von der Studiengebühr befreit.

Bayern stimmen gegen Studiengebühren

Übrig bleibt, neben Niedersachsen, noch Bayern - und auch da wird daran gearbeitet, dass Studenten diese Gebühr nicht mehr zahlen müssen. Fast anderthalb Millionen Bayern haben für das Volksbegehren gegen die Studiengebühren unterschrieben. Laut Statistischem Landesamt ist damit die notwendige Zehn-Prozent-Hürde deutlich übersprungen.

Volksbegehren führt zu Volksentscheid

Ob das Volksbegehren auch umgesetzt wird, ist jedoch unwahrscheinlich, denn die FDP hält weiter an den Gebühren fest. Damit kommt es im Sommer oder Herbst wohl zum Volksentscheid, dann können alle wahlberechtigten Bürger darüber abstimmen, ob es in Bayern künftig Studiengebühren gibt oder nicht.

(tr/mho)

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