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Radio Hamburg

Millionen-Klage

Deutsche Bahn drohen Rückzahlungen

Frankfurt, 10.11.2013
Deutsche Bahn, ICE

Die Bahn nimmt jährlich rund drei  Milliarden Euro an Trassenpreisen und mehr als 600 Millionen Euro an Stationsgebühren ein.

Die Deutsche Bahn soll in der Vergangenheit zu hohe Infrastrukturgebühren kassiert haben. Nun sind vier Klagen beim Landgericht Frankfurt eingegangen.

Der Deutschen Bahn drohen Rückzahlungen von Trassenpreisen und Stationsgebühren im dreistelligen Millionenbereich. Die sogenannten Infrastrukturgebühren sollen in der Vergangenheit zu hoch gewesen sein, berichtet das "Westfalen-Blatt".

Vier Klagen beim Landgericht Frankfurt

Da die Deutsche Bahn die Rückzahlungen verweigert, seinen nun vier Klagen beim Landgericht Frankfurt eingegangen. Zu ersten Verhandlungen soll es nach der Zeitung noch im Dezember kommen.

Die Bahn nimmt jährlich rund drei  Milliarden Euro an Trassenpreisen und mehr als 600 Millionen Euro an Stationsgebühren ein. Die Verkehrsministerien der Länder schätzen, dass die Bahn bundesweit von Ländern und Verkehrsverbünden, den  Aufgabenträgern im Schienenpersonennahverkehr, mit bis zu 750  Millionen Euro zu Kasse gebeten werden könnte, wenn die ersten Klagen erfolgreich sind.

Geld wird benötig für Erneuerung des Schienennetzes

Die Deutsche Bahn droht nun damit, dass die beklagte Summe, sollte das Urteil im Sinne der Kläger ausfallen, in der Erneuerung der veralteten Netze fehlen werde. Die Nahverkehrsverbünde fühlen sich unter Druck gesetzt. Erst wenn die Klagen zurückgezogen würden, könne, wie  vorgesehen, auch in die Modernisierung von Schienennetz und Bahnhöfen investiert werden, soll die Bahn deutlich gemacht haben, hieß es bei  den Aufgabenträgern. Dennoch soll die Deutsche Bahn angefangen haben Rücklagen zu bilden , um möglichen Forderungen nachkommen zu können.

(vun/dpa)

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