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Radio Hamburg

Erfolg für E-Zigarette

Keine Einstufung als Medikament

Münster, 17.09.2013
E-Zigarette

Darf weiter straffrei gehandelt werden: Die elektrische Zigarette wird nicht zum Arzneimittel.

Es ist ein Erfolg für die Nutzer der E-Zigarette: Das Oberverwaltungsgericht hat sich gegen eine Einstufung als Arzneimittel entschieden.

Die nikotinhaltige Flüssigkeit in der E-Zigarette hat eine Vielzahl von Wirkungen, unter anderem steigert sie die Darmtätigkeit und die Magensaftproduktion. Warum sollte die Substanz dann nicht als Arzneimittel eingestuft werden? Das dachte sich unter anderem das Land Nordrhein-Westfalen und hat versucht, über den Arzneimittel-Weg ein Handel zu verhindern.

Handel nicht strafbar

Nun fiel das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster. Da die Befriedigung der Nikotinsucht nicht für eine Heilung sorgt, ist eine Einstufung als Medikament nicht zulässig. Der Handel ist somit nicht strafbar. Das Gericht lässt allerdings noch Revision zu.

Alternative zur herkömmlichen Zigarette

Die elektrische Zigarette dient zum Inhalieren verdampfter Flüssigkeit und des sich daraus bildenden Nebels. Sie stellt eine Alternative zur herkömmlichen Zigarette dar, wobei der große Unterschied darin besteht, dass keine Verbrennung stattfindet. Seit ihrer Markteinführung sorgen sie regelmäßig für Diskussionen und sind zum Beispiel in Österreich nur als Arzneimittel erhältlich.

(fbu)

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