Lieber User,

anscheinend hast Du einen Ad-Blocker aktiviert oder Javaskript deaktiviert. Um unsere Existenz zu sichern, sind wir als werbefinanzierter privater Radiosender auch im Internet auf Werbung angewiesen. Damit Du auch weiterhin alle Inhalte unserer Webseite nutzen kannst, bitten wir dich, Deinen Ad-Blocker zu deaktivieren oder radiohamburg.de als Ausnahme hinzuzufügen. Sobald Du das gemacht hast, kannst Du unsere Inhalte nach einem Reload der Seite ganz normal weiternutzen.

103.6 Grüße
Dein Radio Hamburg Team


*Sollte diese Meldung fälschlicherweise angezeigt werden, schicke uns bitte eine Mail an adblocker@radiohamburg.de

Es gibt neue Inhalte auf unserer Startseite - jetzt aktualisieren! [Schließen]
Radio Hamburg

Künstliche Befruchtung

Keine Zuschüsse für nicht verheiratete Paare

Kassel, 18.11.2014
PID, Künstliche Befruchtung

Auch viele ledige Paare müssen für ihren Kinderwunsch auf künstliche Befruchtung zurückgreifen.

Das Bundessozialgericht hat am Dienstagnachmittag (18.11.) entschieden, dass auch weiterhin nur verheirateten Paaren Zuschüsse für künstliche Befruchtung zustehen. 

Für viele Paare ist die künstliche Befruchtung der einzige Weg, den Kinderwunsch zu erfüllen. Für nicht verheiratete Paare war dies bisher immer eine teure Angelegenheit, da diese keine Zuschüsse von staatlichen Krankenkassen bekommen. Die Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK VBU), die auch nicht verheirateten Paaren Zuschüsse gewähren will, hatte daher Revision eingewiesen. Das Bundessozialgericht in Kassel hat nun am Dienstagnachmittag entschieden, dass ledige Paare auch weiterhin selbst für die Kosten aufkommen müssen.

Die zugrunde liegende Satzungsänderung der Kasse stehe nicht im Einklang mit höherrangigem Recht, befanden die Richter. Demnach gibt es nur für Eheleute Zuschüsse für maximal drei Versuche. Die BKK VBU mit Sitz in Berlin hatte 2012 ihre Satzung geändert. Sie beruft sich dabei auf eine Regelung, die den Kassen zusätzliche Leistungen bei künstlicher Befruchtung erlaubt. Das Bundesversicherungsamt lehnte die Änderung ab. Die Kasse klagte dagegen erfolglos vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg und rief dann die Kasseler Richter an.

Leistung sei nicht mit Gesetz vereinbar

Auch die Kasseler Richter haben die Klage der BKK VBU jetzt abgelehnt. Die Kasse habe nicht eine zusätzliche, sondern eine andere Leistung anbieten wollen, die mit dem Gesetz nicht vereinbar sei, befand das höchste Sozialgericht. Dass ledige Paare kein Geld für die Behandlung bekommen, sei zudem verfassungskonform. Die Ehe biete Kindern grundsätzlich mehr rechtliche Sicherheit.

BKK VBU-Vorstand enttäuscht

Der stellvertretende Vorstand der BKK VBU, Helge Neuwerk, reagierte enttäuscht auf die Entscheidung. "Wir finden, dass das an den Lebenswirklichkeiten vorbei geht", sagte er. Derzeit gingen bei ihnen bis zu 1000 Anträge unverheirateter Paare auf künstliche Befruchtung ein. "Wir hoffen jetzt auf den Gesetzgeber, dass er die Initiative ergreift und das Thema noch einmal neu aufrollt." Zumal eine Landesaufsicht in Süddeutschland einer Kasse erlaubt habe, auch Ledigen Zuschüsse zu zahlen.

(dpa/asc)

comments powered by Disqus