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Radio Hamburg

Verbündete im Patentkrieg

Google und Samsung unterzeichnen Abkommen

Seoul, 27.01.2014
Google Nexus 5

Samsung und Google wollen bei der zukünftigen Telefon- und Tabletentwicklung auf die Patente des jeweils anderen zurückgreifen. (Symbolbild) 

Google und Samsung haben eine Kooperation bei Patenten vereinbart. Für die nächsten zehn Jahre dürfen sie die Patente des anderen nutzen.

Samsung stärkt kurz vor dem nächsten großen Patentprozess gegen Apple seine Position. Der südkoreanische Smartphone-Marktführer und die Unternehmen Ericsson und Google teilen künftig ihre Patente. Den Frieden mit dem schwedischen Netz-Ausrüster Ericsson lässt sich Samsung dabei viel Geld kosten. Noch wichtiger könnte auf Dauer aber die Kooperation mit Google sein. Die beiden Unternehmen wollen sich in den kommenden zehn Jahren gegenseitig Zugang zu ihren neuen Erfindungen gewähren, wie sie am Montag mitteilten. Auch bisherige Patente von Google und Samsung werden von dem Lizenz-Deal abgedeckt. Der zuständige Samsung-Manager Seungho Ahn sprach von einer höchst bedeutenden Vereinbarung für die Technologiebranche. Google bekam im vergangenen Jahr allein in den USA 1851 Patente zugesprochen, wie aus einer Rangliste des Datenbanken-Anbieters IFI Claims Patent Services hervorgeht. Der Deal mit Ericsson sieht eine einmalige Zahlung und fortlaufende Lizenzgebühren vor. Dafür werden alle laufenden Klagen eingestellt.

Verbündete im weltweiten Patentstreit

Samsung ist der führende Anbieter von Telefonen und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android. Dadurch standen die Unternehmen bereits auf der gleichen Seite in dem seit Jahren tobenden Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche. Dabei geht es um Nutzungsgebühren und gegenseitige Vorwürfe des Ideenklaus. Android-Hersteller stehen im Visier von Rivalen wie Apple; Microsoft oder Oracle und kontern mit eigenen Anschuldigungen. Es gibt Dutzende Klagen in verschiedenen Ländern. Einige Hersteller legten die Streitigkeiten bereits bei. Apple hatte weltweiten Konflikt im Frühjahr 2001 losgetreten. Der US-Konzern warf damals Samsung vor, Technik und Design des iPhones und des iPad-Tablets zu kopieren.

Kooperation mit Ericsson

Neben Google schloss auch der schwedische Netzwerk-Ausrüster Ericsson ein Patentabkommen mit Samsung, mit dem alle Klagen beigelegt werden. Ericsson wird eine einmalige Zahlung und fortlaufende Lizenzgebühren von Samsung erhalten. Das Abkommen umfasst Technologien für Netze und Geräte der Mobilfunk-Standards GSM, UMTS und LTE.

(dpa/fbu)

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