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Radio Hamburg

Vorwurf der Manipulation

Abrechnungsskandal bei Personenschützern der Bundespolizei

Berlin, 04.08.2012
Bundespolizei

Personenschützer der Bundespolizei an den Botschaften in Kabul und Bagdad sollen nach einem "Focus"-Bericht jahrelang dienstliche Abrechnungen manipuliert haben.

Personenschützer der Bundespolizei an den Botschaften in Kabul und Bagdad sollen nach einem "Focus"-Bericht jahrelang dienstliche Abrechnungen manipuliert haben.

Personenschützer der Bundespolizei an den Botschaften in Kabul und Bagdad sollen nach einem "Focus"-Bericht jahrelang dienstliche Abrechnungen manipuliert und dadurch Überstunden und zusätzliche Geldleistungen erschlichen haben. Nach Einschätzung von Fachbeamten belaufe sich der entstandene Schaden auf eine Summe von mehreren hunderttausend Euro, schreibt das Nachrichtenmagazin. "Die Tendenz geht in Richtung einer Million", wird ein hochrangiger Beamter zitiert.

Missstände bei der Bundespolizei

Das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium hätten die Leitung der Bundespolizei mehrmals auf die Missstände hingewiesen. Reaktionen seien jedoch ausgeblieben. Der kürzlich von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) abgelöste Bundespolizei-Präsident Matthias Seeger und seine beiden Stellvertreter sollen von den offensichtlichen Betrügereien gewusst haben, schreibt das Nachrichtenmagazin. Schon zuvor hatte es Spekulationen gegeben, Seeger sei wegen Verfehlungen von Bundespolizisten in Afghanistan entlassen worden. Berichte, wonach er das Posieren von Polizisten mit Totenkopf-Flagge und Waffen vor der Residenz des Botschafters in Kabul im Jahr 2009 nicht geahndet haben soll, hatte das Innenministerium in Berlin nicht bestätigen wollen.

"Stundenzettel frisieren"

In die angeblich falsche Abrechnung von Arbeitsstunden der Personenschützer soll laut "Focus" ein direkter Vorgesetzter eingeweiht gewesen sein. So habe ein Leibwächter aus der Botschaft Kabul im März 2010 seinem Referatsleiter im Potsdamer Bundespolizei-Präsidium per Email mitgeteilt: "Wir frisieren den Stundenzettel also auf 500 Stunden." Laut "Focus" erhalten die Personenschützer in Afghanistan und im Irak im Monat einschließlich der Gefahrenzulage ein doppeltes Gehalt, das auch anfallende Rufbereitschaften abdeckt. Die Bundespolizisten sollen jedoch jeden Handgriff und sogar den Sport als Überstunden abgerechnet haben. Dadurch hätten sich bei dem einzelnen Leibwächter nach drei Monaten Dienstzeit und der Rückkehr nach Deutschland jeweils 700 bis 850 Überstunden angesammelt.

(dpa/aba)