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Radio Hamburg

Britisches Gericht entschied

Julian Assange darf ausgeliefert werden

London, 30.05.2012
Julian Assange 02.11.2011 Supreme Court London

Julian Assange hat jetzt die Möglichkeit vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen.

Seit über einem Jahr wird über die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange verhandelt. Jetzt wurde entschieden, dass Assange nach Schweden ausgeliefert werden darf.

Das höchste britische Gericht hat entschieden, dass Julian Assange von Großbritannien nach Schweden ausgeliefert werden darf. Der Australier steht dort seit mehr als einem Jahr unter Hausarrest. Nach dieser Entscheidung befürchtet er aus Schweden in die USA ausgeliefert zu werden. Assange soll in Schweden vor Gericht, weil er im Sommer 2010 eine Frau vergewaltigt und eine weitere sexuell belästigt haben soll. Er weist die Vorwürfe zurück und bezeichnet sie als politisch motiviert.

Haftbefehl der Staatsanwaltschaft sei ausreichend

Vor dem höchsten britischen Gericht, dem Supreme Court, war es um die Frage gegangen, ob ein von der Staatsanwaltschaft ausgestellter Haftbefehl in Großbritannien überhaupt Gültigkeit besitzt. Im Vereinigten Königreich muss ein Haftbefehl von einem Gericht ausgestellt werden. Fünf der sieben Richter des Supreme Courts waren der Meinung, dass für einen Europa-weiten Haftbefehl auch die Unterschrift eines Staatsanwaltes ausreicht, so steht der Auslieferung nichts mehr im Wege.

Assange rechnet mit Todesstrafe in den USA

Schweden hat ein Auslieferungsabkommen mit den USA. Ihm zufolge muss er dort wegen seiner Wikileaks-Enthüllungen von geheimen US-Dokumenten mit der Todesstrafe rechnen. Um seine Auslieferung an Schweden auf juristischem Wege zu verhindern, bleibt Assange nur noch der Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Den Antrag an das Gericht in Straßburg muss er innerhalb von zwei Wochen stellen. Ein Urteilsspruch dauert möglicherweise viele Monate oder gar Jahre.  Während dieser Zeit kann Assange in Großbritannien bleiben.

(pov/dpa)