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Radio Hamburg

Rechtsstreit: Youtube gegen Gema

Gema erklärt Verhandlungen für gescheitert

Hamburg, 11.01.2013
Youtube Homepage

Die "Gema" verlangt nun Schadenersatz von der Videoplattform Youtube.

Im Streit um Musikclips bei YouTube hat die Verwertungsgesellschaft Gema die Verhandlungen für gescheitert erklärt.

Der Dauerstreit zwischen Google und der Gema um die Vergütung für YouTube-Videos spitzt sich zu. Jetzt will die Verwertungsgesellschaft Schadenersatz und zieht vor eine Schiedsstelle, ein vom Gesetzgeber vorgesehenes Gremium zur Schlichtung von Konflikten.

Gescheiterte Verhandlungen und Schadenersatz

Nun zieht die Gema vor die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt. Dort solle geprüft werden, ob die von ihr verlangte Mindestvergütung von 0,375 Cent pro Video-Abruf, angemessen ist, teilte die Gema am Donnerstag mit. Zugleich forderte sie Google in einer Abmahnung auf, bei Videos, die als Folge des Streits gesperrt sind, nicht mehr auf sie zu verweisen. YouTube zeigte sich "überrascht und enttäuscht".

Worum geht es in dem Rechtsstreit?

Google und die Gema, die in Deutschland die Urheberrechte von Komponisten oder Textautoren vertritt, können sich schon seit 2009 nicht über eine Mindestvergütung für Videos bei YouTube einigen, nachdem ein vorläufiger Vertrag auslief. Die Gema will 0,375 Cent pro Video-Abruf. Google lehnte die Forderung bisher ab. Als Folge des Streits können in Deutschland viele Clips, vor allem mit Musik, nicht bei YouTube angesehen werden.

Gerichtsverfahren in Hamburg

Die Gema und Google stehen sich auch in einem Gerichtsverfahren in Hamburg gegenüber. Dort entschied das Landgericht im vergangenen Frühjahr, dass YouTube zwar auf Gema-Aufforderung ausgewählte Videos löschen müsse, aber nicht verpflichtet sei, jeden einzelnen Clip schon beim Hochladen zu überprüfen. Mit diesem Urteil waren jedoch beide Seiten unzufrieden und zogen dagegen in Berufung.

(dpa/mho)

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