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Radio Hamburg

Nach Schmähgedicht

Ermittlungen gegen Böhmermann eingestellt

Satiriker Jan Böhmermann Erdogan

Nachdem der türkische Präsident Recep Tyyip Erdogan gegen Böhmermann aufgrund seines Schmähgedichts geklagt hatte, wurde das Verfahren eingestellt.

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat sich mit einer Klage des türkischen Präsidenten Erdogan gegen den TV-Moderator Jan Böhmermann beschäftigt. Diese Ermittlungen wurden nun eingestellt. In der Begründung heißt es, die Ermittlungen hätten die strafbare Handlung nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachweisen können. Außerdem gibt es keine hinreichenden Anhaltspunkte für strafbare Handlungen anderer beteiligter Personen gegeben.

Unterschied zwischen Satire und Schmähkritik

Mit seinem Gedicht "Schmähkritik", dass er Ende März in seiner TV-Show Neo Magazin Royale vorgetragen hat, sorgte Böhmermann für viel Furore. Nach eigenen Angaben wollte er den Unterschied zwischen Satire und verbotener Schmähkritik darstellen. Es ging unter anderem um Sex mit Tieren, Kinderpornografie und Klischees über Türken.

"Beispiel für Überschreitung der Meinungsfreiheit"

Die Staatsanwaltschaft argumentierte weiter, dass Böhmermann sein Gedicht als Beispiel für die Überschreitung von Meinungsfreiheit vorgetragen hat. Außerdem sei eine Karikatur oder Satire keine Beleidigung, wenn die Überzeichnung menschlicher Schwächen keine ernsthafte Herabwürdigung der Person enthalte.

Statement von Böhmermann um 16:30 Uhr

Unabhängig dieser Klage hat Erdogan auch noch eine Privatklage gegen Böhmermann eingereicht, die am 2. November in Hamburg verhandelt wird. Ein Statement hat Böhmermann via Twitter für heute um 16:30 Uhr angekündigt. Wir halten Euch natürlich auf dem Laufenden. 

 

Das ist die Stellungnahme von Jan Böhmermann

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