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Radio Hamburg

Russland

Putin-Partei kann allein weiterregieren

Wladimir Putin

Regierungs-Chef Wladiir Putin.

Viele Russen sind mit Regierungs-Chef Putin wohl nicht zufrieden. Bei der Parlamentswahl hat seine Partei Geeintes Russland deutliche Verluste hinnehmen müssen.

Moskau - Viele Russen sind mit Regierungs-Chef Putin wohl nicht zufrieden. Bei der Parlamentswahl hat seine Partei Geeintes Russland deutliche Verluste hinnehmen müssen. Trotzdem bleibt sie aber strärkste Partei in der Duma und kann mit absoluter Mehrheit weiter regieren - ihre Zweidrittelmehreit hat sie aber verloren.

Wahlfälschungsvorwürfe geäußert

Die zentrale russische Wahlkommission hat die Partei von Regierungschef Wladimir Putin am Montag offiziell zum Sieger der Parlamentswahl erklärt. Die Partei Geeintes Russland erhalte 238 von 450 Sitzen, sagte Wahlleiter Wladimir Tschurow in Moskau. Die Partei kann damit auch künftig allein in der Duma regieren. Nach vorläufigem Stand reduzierte sich die Zahl der bisher 315 Mandate um 77. Geeintes Russland holte demnach am Sonntag knapp 50 Prozent der Stimmen, wie Tschurow nach Auszählung von rund 96 Prozent der Wahlzettel sagte. Im Parlament sind nach Angaben von Tschurow alle vier bisherigen Parteien vertreten. Die Kommunisten kamen gegen Ende der Auszählung auf 19,16 Prozent der Stimmen und 92 Sitze, Gerechtes Russland auf 13,22 Prozent (64 Sitze) und die ultranationalistische Liberaldemokratische Partei von Wladimir Schirinowski auf 11,66 Prozent (56).

Die Wahl wurde von Wahlfälschungsvorwürfen und einer bisher beispiellosen Cyber-Attacke auf unabhängige Internetseiten überschattet. Regierungsgegner kündigten noch für Montag (05.12.2011) Massenproteste in Moskau an. Zu der Wahl für die Staatsduma waren am Sonntag rund 110 Millionen Bürger aufgerufen gewesen.