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Radio Hamburg

Vertrauensfrage

Berlusconi im Amt bestätigt

Silvio Berlusconi hat die Abstimmung über die Vertrauensfrage im italienischen Parlament gewonnen.

Rom - Silvio Berlusconi bleibt an der Macht! Der Skandal-Regierungschef hat die Abstimmung über die Vertrauensfrage im italienischen Parlament gewonnen. 316 Abgeordnete stimmen für ihn, 301 gegen ihn. Bei einer Niederlage hätte der 75-Jährige abtreten müssen.

Vertrauensfrage als Mittel zum Zweck

Berlusconi hat die Vertrauensfrage nach der verlorenen Parlamentsabstimmung am Dienstag (11.10.2011) gestellt. Dabei ist es um den Rechenschaftsbericht 2010 gegangen. Die linke Opposition hat daraufhin den Rücktritt Berlusconis gefordert.
Es ist die vierte Vertrauensabstimmung für Berlusconi in diesem Jahr gewesen..  

Mit der Vertrauensfrage hat Berlusconi bereits mehr als 50 mal im Parlament Gesetzesvorhaben durchgesetzt. Einen Misstrauensantrag der linken Opposition hatte Berlusconi im Dezember 2010 mit 314 zu 311 Stimmen knapp abgewehrt.