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Radio Hamburg

Nach Vorsitzendenwahl

Piraten weiter auf Erfolgswelle

Neumünster, 30.04.2012
Piratenpartei

Wollen auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen bald ihre Flagge hissen: Die Piraten.

Nach den Erfolgen im Saarland und in Berlin greifen die Piraten nun auch im Norden an.

Nach seiner intern viel bejubelten Wahl zum Bundesvorsitzenden am Wochenende fordert der neue Kapitän der Piraten, Bernd Schlömer, ein breiteres Themenspektrum für seine Partei. Im Deutschlandfunk beschwor er Montag (30.04.2012) seine Partei „nicht mehr meinungslos zu sein“. Als ersten Ansatz nannte Schlömer das Betreuungsgeld für Kleinkinder: „Wir möchten uns dafür einsetzen, das frei gewählte Lebensmodelle gleichberechtigt alimentiert werden. Zu diesem Zweck haben wir auch eine Idee formuliert, die auf sichere Existenz abzielt.“ Für den Bundestagswahlkampf 2013 wollen die Piraten dann vor allem mit ihren Kernthemen wie Urheberrecht, Transparenz und Bürgerbeteiligung punkten. Vor den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen dürfte das die Anhängerschaft der aufstrebenden Partei freuen. „Wir wollen jetzt die beiden Landtage entern“, sagte die ehemalige Grünen-Politikerin Angelika Beer Montag (30.04.2012) dem RBB.

Führt der Piratenerfolg doch zu großer Koalition?

Der rasante Aufstieg der Partei dürfte auch an  SPD und CDU nicht ganz spurlos vorbei gegangen sein. Die von beiden Parteien vorerst ausgeschlossene große Koalition würde mit einem guten Wahlergebnis der Piraten und Stimmverlust der Grünen wieder in Reichweite rücken und könnte maßgeblich die Nordpolitik der nächsten Jahre bestimmen. Nach dem großen Debakel der letzten schwarzroten Koalition in Schleswig-Holstein 2009 versuchen jedoch beide Lager diese Notlösung zu umgehen. Auch Dreierbündnisse mit einer Mini-Mehrheit gelten als eher unwahrscheinlich und zu fragil. Die Piraten gewinnen also immer mehr an Einfluss im deutschen Politikalltag. Damit werden sich Wohl oder Übel auch die großen Parteien anfreunden müssen.

(dpa/mst)