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Radio Hamburg

Enrico Letta

Misstrauensvotum überstanden

Rom, 02.10.2013
Enrico Letta, Italien, Ministerpräsident, Präsident

Mit 235 Senatorenstimmen und 70 Gegenstimmen, gewann Letta das erste Vertrauensvotum von Zweien deutlich.

Ministerpräsident Letta gewinnt mit Stimmen der Partei von Ex-Minister Berlusconi das Misstrauensvotum im Senat.

Italiens Ministerpräsident Letta hat hoch gepokert und am Ende die Vertrauensfrage für sich bestimmen können. Abgeordnete der Partei von Ex-Minister Berlusconi sprachen sich für Ministerpräsident Letta aus. Mit 235 Senatorenstimmen und 70 Gegenstimmen, gewann Letta das erste Vertrauensvotum von Zweien deutlich. Damit ist der Putschversuch des Ex-Präsidenten Berlusconi kläglich gescheitert.

Neuwahlen zunächst abgewendet

Neuwahlen stehen in Italien somit erst einmal nicht an. Das Überleben der erst fünf Monate alten Regierung des Euro-Krisenlandes sollte mit dem Misstrauensvotum zunächst gesichert sein. Ein zweites Votum zur Zukunft der Regierung soll bis zum Abend folgen. Letta wird dann auch im Abgeordnetenhaus die Vertrauensfrage stellen. In dieser Parlamentskammer verfügt seine Demokratische Partei (PD) jedoch über eine absolute Mehrheit, die Zustimmung gilt somit als sicher.

Überraschende Wende im Berlusconi-Lager

Berlusconi hatte die Regierungskrise in Italien vor einigen Tagen ausgelöst, indem er die fünf Minister seiner Partei zum Rücktritt aus der Regierung gezwungen hatte. Damit löste er eine Spaltung in seiner eigenen Partei aus. Bis zum Dienstag (01.10.) hatte sich der dreimalige Regierungschef entschlossen gezeigt, Lettas Regierung zu stürzen. Doch jetzt der Umschwung: Berlusconi sagte vor dem Votum Letta die Unterstützung seiner Partei (PdL) zu. Letta bleibt somit Ministerpräsident Italiens und wird weiterhin darum bemüht sein, sein Land so schnell es ihm möglich ist aus der Euro-Krise heraus zu führen.

(dpa/vun)

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