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Radio Hamburg

Wurde ihr Handy abgehört?

Lauschangriff auf Angela Merkel?

Washington/Berlin , 24.10.2013
Kanzlerin Angela Merkel

Wurde auch das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört?

Auch das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel soll jahrelang von US-Geheimdiensten abgehört worden sein.

Die USA bestreiten ein Abhören des Handys von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das Weiße Haus erklärte am Mittwoch, Merkel werde nicht ausspioniert. Die amtierende Kanzlerin telefonierte aufgrund der Hinweise auf einen Lauschangriff mit US-Präsident Barack Obama.

Obama bestreitet Lauschangriff

US-Regierungssprecher Jay Carney sagte in Washington: „Die Vereinigten Staaten überwachen die Kommunikation der Kanzlerin nicht und werden sie nicht überwachen.“ Dies habe Obama Merkel in dem Telefonat versichert. Zudem hätten beide eine noch engere Zusammenarbeit der Geheimdienste vereinbart. Auf Praktiken der US-Geheimdienste in der Vergangenheit ging Carney bei seiner täglichen Pressekonferenz jedoch nicht ein.

Hinweise auf Abhörung erhalten

Der Sprecher der deutschen Regierung, Steffen Seibert, hatte am Mittwochabend mitgeteilt, dass Merkels Handy möglicherweise von US-Geheimdiensten ausgespäht worden sei. Die Bundesregierung habe entsprechende Informationen erhalten und bei der US-Regierung „um sofortige und umfassende Aufklärung gebeten.“ Merkel machte Obama deutlich, dass sie solche Praktiken, wenn sich die Hinweise bewahrheiten sollten, „unmissverständlich missbilligt und als völlig inakzeptabel ansieht“, sagte Seibert.

„Massiver Vertrauensbruch“

Unter engen Partnern, wie es Deutschland und die USA seit Jahrzehnten seien, dürfe es Überwachung der Kommunikation eines Regierungschefs nicht geben. Solche Praktiken stellten einen „einen gravierenden Vertrauensbruch“ dar und müssten unverzüglich unterbunden werden. „Sollten sich die Hinweise bewahrheiten, wäre es ein ungeheuerlicher Vorgang und ein massiver Vertrauensbruch“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer. „Ein solches Vorgehen der US-Geheimdienste hätte eine neue Qualität und wäre scharf zu verurteilen. Die USA müssen jetzt umfassend und nachvollziehbar für Aufklärung sorgen.“

Ausspähung im großen Stil

Bereits im Sommer war nach Enthüllungen des Ex-US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden bekanntgeworden, dass die NSA auch in Deutschland angeblich im großen Stil Kommunikation von Bürgern und Politikern auskundschaftet. Die Bundesregierung bemühte sich bei den USA um Aufklärung. Nach Gesprächen erklärte sie den Vorwurf der massenhaften Ausspähung deutscher Daten für ausgeräumt. In der Erklärung der Bundesregierung vom Mittwoch heißt es weiter, als enger Bündnispartner der USA erwarte sie für die Zukunft „eine klare vertragliche Grundlage über die Tätigkeit der Dienste und ihre Zusammenarbeit“.

(dpa / ste)

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