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Radio Hamburg

Syrien-Konflikt

Außenminister beraten in Genf - Hamburg erwartet Flüchtlinge

Moskau, 12.09.2013
Syrien Flüchtlinge

Die ersten syrischen Kontingentflüchtlinge sind im Lager Friedland angekommen. Sie sollen dort auf das Leben in Deutschland vorbereitet werden.

Ein Fahrplan von Syriens Verbündetem Russland sieht vor, dass das Regime in Damaskus seine Giftgasvorräte in mehreren Etappen zerstört.

Russland will den USA bei dem Treffen der Außenminister beider Länder in Genf einen Vier-Stufen-Plan zur Vernichtung der Chemiewaffenarsenale in Syrien vorschlagen. Das berichtete die Moskauer Zeitung "Kommersant" unter Berufung auf diplomatische Kreise in Russland. Über das Vorgehen wollen der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry von diesem Donnerstag an in der Schweiz verhandeln.

Das Bürgerkriegsland Syrien soll sich nach Informationen der Zeitung in einem ersten Schritt der internationalen Chemiewaffenkonvention anschließen. Die zweite Stufe sei die Offenlegung der Lager und Produktionsstätten. In einem dritten Schritt sollen Inspekteure die Arsenale begutachten. Die vierte Etappe befasse sich mit der Vernichtung der Waffen. Der syrische Außenminister Walid al-Muallim habe der Initiative bei einem Treffen mit Lawrow in Moskau bereits zugestimmt, hieß es.

Regimegegner lehnen Kompromiss ab

Die syrischen Regimegegner lehnen einen solchen Kompromiss ab. "Ich bin überzeugt, dass es eine Chance für Frieden in Syrien gibt", sagte Lawrow vor seinem Abflug nach Genf. Den Delegationen Russlands und der USA würden auch Chemiewaffenexperten angehören. Eine Beteiligung des Syrien-Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, dessen Büro sich in Genf befindet, an den Gesprächen würde er begrüßen, sagte Lawrow bei einem Besuch in der kasachischen Hauptstadt Astana. Er habe mit Kerry bereits vereinbart, bei dem Treffen auch über die geplante Syrien-Friedenskonferenz zu sprechen, teilte der Außenminister der Agentur Interfax zufolge mit.

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Nach Informationen von "Kommersant" müssten sich Lawrow und Kerry bei der geplanten Zerstörung der Waffen verständigen, wie dies umgesetzt werden könne. Möglich sei eine Erneuerung des sogenannten Nunn-Lugar-Programms. Damit könnten Washington und Moskau bei der Vernichtung der Kampfstoffe zusammenarbeiten. Die Finanzierung der Arbeiten sei kein Problem, hieß es.

5000 Flüchtlinge kommen nach Deutschland

Unterdessen werden die syrischen Flüchtlinge in Friedland auf das Leben in Deutschland vorbereitet. "Die Menschen erhalten zunächst etwas Taschengeld und Papiere", sagte am Donnerstag ein Sprecher des Grenzdurchgangslagers in der Nähe von Göttingen. Geplant sei, dass Wohlfahrtsverbände über Beratungs- und Hilfsmöglichkeiten informieren. Für die Erwachsenen beginnen am Montag Kurse, in denen sie erste Deutschkenntnisse erlangen und Informationen zu Schulen, Kitas und Behörden erhalten.

Auch Hamburg wird Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien aufnehmen. Von dem Kontingent von 5000 Syrern, zu dem sich die Bundesrepublik verpflichtet hat, kommen 128 in die Hansestadt. Im August sind bereits 31 syrische Flüchtlinge in Hamburg angekommen, die selbstständig eingereist waren. Für sie gilt ein befristetes Aufenthaltsrecht für zwei Jahre. Wie lange sie aber tatsächlich bleiben, ist wegen der ungewissen Lage im Nahen Osten jedoch unklar. In den nächsten Wochen werden weitere knapp 100 Menschen erwartet. (dpa/apr)

 

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