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Radio Hamburg

Fall Edathy

Hans-Peter Friedrich tritt zurück

Berlin, 14.02.2014
Hans-Peter Friedrich

Fall Edathy: Hans-Peter Friedrich tritt zurück.

Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich ist wegen seiner Rolle in der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy zurückgetreten.

Nur rund zwei Minuten brauchte Agrarminister Hans-Peter Friedrich, um seinen Rücktritt zu erklären. Der Druck auf ihn in der Affäre Edathy sei zu stark gewesen. "Ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich der Frau Bundeskanzlerin heute angeboten habe meinen Rücktritt vom Amt des Bundeslandwirtschaftsministers", sagte der CSU-Politiker am Freitag in Berlin.

Kurze Stellungnahme von Friedrich

Friedrich hatte im Oktober noch als Innenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber informiert, dass der Name des Sozialdemokraten Edathy bei internationalen Ermittlungen aufgetaucht sei. "Ich bin nach wir vor der Überzeugung, dass ich im Oktober
politisch und rechtlich richtig gehandelt habe", sagte Friedrich. "Aber ich sage auch, dass der Druck in den letzten Stunden auf mich so gewachsen ist, dass ich glaube, dass die Aufgaben, die zu bewältigen sind hier in diesem Haus, (...) nicht mehr mit der Konzentration, mit der Ruhe, aber auch mit der politischen Unterstützung, die dafür notwendig ist, ausüben kann." Friedrich schloss seine kurze Stellungnahme mit den Worten: "Ich komme wieder."

In dem Verfahren gegen Edathy geht es laut Staatsanwaltschaft Hannover um Vorwürfe im Grenzbereich zur Kinderpornografie. Behördenleiter Jörg Fröhlich zeigte sich erschüttert darüber, dass Teile der Ermittlungsakte trotz Geheimhaltung öffentlich bekannt wurden: "Es macht mich fassungslos." Regierungssprecher Steffen Seibert vermied am Vormittag direkte Aussagen dazu, ob Friedrich weiter das Vertrauen von Merkel habe. Die Kanzlerin habe am Freitag telefonisch ein intensives Gespräch mit dem Minister geführt. Die Staatsanwaltschaften in Berlin und Hannover haben noch nicht entschieden, ob sie gegen Friedrich wegen Geheimnisverrats ermitteln wollen, wie die Behörden mitteilten.

Lest auch: Fall Edathy: Staatsanwaltschaft Hannover äußert sich

Am Freitag (14.02.) hat sich die Staatsanwaltschaft Hannover erstmals zu den Ermittlungen gegen den SPD-Politiker ...

(dpa/lhö)

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