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Radio Hamburg

Fortschrittsbericht zu Afghanistan-Einsatz

Verbesserte Sicherheitslage in Afghanistan

Bundeswehr Soldaten

Der vor zwei Jahren eingeleitete Strategiewechsel, die Ausbildung afghanischer Soldaten und Polizisten massiv zu verstärken, wird von der Bundesregierung als Erfolg gewertet.

Laut der Bundesregierung hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan 2011 erstmals wieder verbessert.

Berlin (dpa) - Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich nach Einschätzung der Bundesregierung 2011 erstmals seit Jahren wieder verbessert. «Der Trend einer sich von Jahr zu Jahr verschlechternden Sicherheitslage ist vorerst gebrochen», heißt es nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt im Fortschrittsbericht zum Afghanistan-Einsatz, der am Mittwoch im Bundeskabinett beraten werden soll. Im Vergleich zu 2010 könne man trotz schmerzhafter Rückschläge von einer Verbesserung sprechen. Der 80-seitige Bericht soll zusammen mit der Mandatsverlängerung im Kabinett beraten werden.

Massiv verstärkte Ausbildung

Am Donnerstag gibt Außenminister Guido Westerwelle eine Regierungserklärung dazu im Bundestag ab. 2011 sei mit dem Beginn der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen und der beginnenden Reduzierung der internationalen Truppen ein Schlüsseljahr für Afghanistan gewesen, heißt es in dem Bericht den Angaben zufolge. Der vor zwei Jahren eingeleitete Strategiewechsel hin zu einer massiv verstärkten Ausbildung afghanischer Soldaten und Polizisten wird von der Bundesregierung als Erfolg gewertet.

Kein gutes Zeugnis für staatliche Institutionen

Laut «Spiegel» stellt die Bundesregierung den staatlichen Institutionen in Afghanistan kein gutes Zeugnis aus. Ämter in Politik und Verwaltung würden oft willkürlich vergeben. Eignung, Befähigung und Leistung spielten eine untergeordnete Rolle. Der afghanischen Regierung gelinge es nicht ausreichend, die berechtigten Erwartungen der Bevölkerung zu erfüllen. Auch die Menschenrechtslage verbessere sich nur langsam, so der Bericht.

(dpa)