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Radio Hamburg

Atomausstieg

Historische Stunde im Bundestag

Angela Merkel, CDU, Bundeskanzlerin

CDU, FDP, SPD und Grüne stimmten für eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes.

513 Ja-Stimmen: Der Bundestag hat den Atomausstieg bis zum Jahr 2022 beschlossen.

Berlin - Historischer Beschluss im Bundestag: Deutschland steigt als erste führende Industrienation bis 2022 endgültig aus der Atomenergie aus. Mit einem parteiübergreifenden Konsens von Union, FDP, SPD und Grünen machte das Parlament am Donnerstag (30.06.11) den Weg hierfür frei. Es gab 513 Ja- und 79 Nein-Stimmen sowie 8 Enthaltungen.

Acht Atomkraftwerke werden sofort stillgelegt, die übrigen neun AKW stufenweise bis 2022. Union, FDP, SPD und Grüne stimmten für eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Die Linke forderte einen früheren Ausstieg. Mit dem Beschluss wird die erst im Herbst beschlossene Laufzeitverlängerung um bis zu 14 Jahre zurückgenommen und für jedes der verbleibenden neun Atomkraftwerke ein festes Abschaltdatum eingeführt.

SPD und Grüne werteten die Entscheidung als ihren Erfolg, weil Kanzlerin Angela Merkel und ihre Regierung weitgehend zum rot-grünen Ausstiegsbeschluss von 2001 zurückgekehrt ist.

Nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima hatte sich Merkel zu einer Kehrtwende in der deutschen Atompolitik entschlossen. Bis September soll die Bundesnetzagentur entscheiden, ob eines der acht stillgelegten AKW für den Fall von Stromengpässen bis 2013 in Bereitschaft bleibt.