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Radio Hamburg

Nahost-Konflikt

Kein Ende der Gewalt in Sicht

Tel Aviv/Gaza/Kairo, 19.11.2012
Bombeneinschlag, Gaza

In Gaza Stadt schlagen immer wieder israelische Bomben ein.

Die Gewalt in Nahost geht unvermindert weiter. Guido Westerwelle und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon reisen am Montag (19.11.) zu Gesprächen in die Region.

Die israelische Armee hat ihre heftigen Angriffe auf Ziele im Gazastreifen fortgesetzt. Die palästinensische Nachrichtenagentur Maan berichtet, dass seit Beginn des Militäreinsatzes am Mittwoch (14.11.) bereits 88 Palästinenser getötet und 700 weitere verletzt worden seien. Die Nachrichtenagentur Wafa berichtete sogar von 90 Toten. In den israelischen Städten im Umkreis des Gazastreifens blieb es in der Nacht weitgehend ruhig, am Morgen gab es jedoch wieder Luftalarm. Seit Mittwoch haben militante Palästinenser etwa 1000 Raketen auf Israel abgefeuert, drei Menschen wurden getötet und Dutzende verletzt.

Israelis und Palästinenser stellen unterschiedliche Bedingungen für eine Waffenruhe

Israels Ministerpräsident Netanjahu fordert vor einer Waffenruhe mit der Hamas einen Stopp der Raketenangriffe. "Erst mal müssen die Raketenangriffe auf Israel aufhören, und dann können wir über den Rest reden", sagte er nach einem Treffen mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius, der sich um eine Waffenruhe bemüht. Es müsse im Rahmen einer Waffenruhe auch dafür gesorgt werden, dass die radikalislamische Hamas im Gazastreifen sich nach Ende der Konfrontationen nicht wieder neu bewaffnen könne. Hamas fordert als Bedingung für eine Waffenruhe ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen und der gezielten Tötungen sowie eine Aufhebung der Blockade des Palästinensergebiets.

Gespräche gehen nur langsam voran

Trotz des Einsatzes eines israelischen Unterhändlers, der zu Gesprächen mit der Hamas nach Kairo gekommen war, sind die Hoffnungen auf eine baldige Waffenruhe gedämpft. Die Verhandlungen zwischen Hamas und Israel hätten zwar Fortschritte gemacht, aber dennoch sei eine Feuerpause in den kommenden Tagen unwahrscheinlich, sagte nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur Maan der PLO-Politiker Nabil Schaath. Israel wolle seine Bedingungen durchsetzen und ignoriere die Forderungen der Hamas und anderer Palästinenserfraktionen.

Angst vor israelischer Bodenoffensive wächst

Die andauernde Gewalt nährte Sorgen vor einer israelischen Bodenoffensive in dem Palästinensergebiet. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Sonntag: "Die Operation im Gazastreifen geht weiter, und wir sind dazu bereit, sie noch bedeutend auszuweiten." Tausende Reservisten werden nach Armeeangaben auf einen möglichen Bodeneinsatz vorbereitet. Bis zu 75 000 Israelis müssen mit einer Einberufung rechnen. Israels Verteidigungsminister Ehud Barak sagte
 am Sonntag, eine Fortsetzung der Militäroperation sei "selbstverständlich".

Ban Ki Moon und Westerwelle reisen in die Region

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) wird am Montag (19.11.) in den Nahen Osten reisen, um sich für ein Ende der Gewalt im Gazakonflikt einzusetzen. Am Abend wird er in Tel Aviv den israelischen Außenminister Avigdor Liebermann treffen. Nach Angaben des Auswärtigen Amts sind für Dienstag (20.11.) Gespräche mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geplant. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will sich persönlich in den Gazakonflikt einschalten. Der Südkoreaner forderte Israel und die radikal-islamische Hamas nachdrücklich zu einer umgehenden Waffenruhe auf. Die beiden Konfliktparteien sollten mit Ägypten als Vermittler zusammenarbeiten, so Ban Ki Moon. Er wird am Montag zu Gesprächen mit dem ägyptischen Präsidenten Muhammed Mursi in Kairo erwartet.

Die Außen- und Verteidigungsminister der EU beraten am Montag (19.11.) in Brüssel unter anderem auch über den Gaza-Konflikt. Nach Angaben von Diplomaten werden sie dabei Israel und die radikal-islamische Hamas zur Mäßigung aufrufen und die Notwendigkeit einer politischen Lösung des Nahostkonflikts betonen.

 

 

(dpa/mag)