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Radio Hamburg

Giftgasangriff in Syrien

Arabische Liga beschuldigt das Regime

London/Damaskus/Kairo, 27.08.2013

Ein internationaler Militäreinsatz gegen Syrien wird immer wahrscheinlicher. Arabische Liga schaltet sich in die Diskussion ein.

Die Arabische Liga hat dem Regime in Damaskus die Schuld an einem mutmaßlichen Giftgasangriff gegeben, bei dem Hunderte von Menschen ums Leben gekommen sein sollen. Der Rat der Liga verurteilte in Kairo "dieses abscheuliche Verbrechen". Gleichzeitig forderte er die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates auf, "ihre Differenzen beizulegen, damit eindeutige Maßnahmen ergriffen werden können, die den Menschenrechtsverletzungen und dem Völkermord durch das syrische Regime ein Ende setzen." Der Irak und Algerien meldeten "Bedenken" gegen die Erklärung an. Der Libanon enthielt sich bei der Abstimmung über das Dokument.

Regimegegner hatten berichtet, die Armee habe am Mittwoch vergangener Wochen in Dörfern im Umland von Damaskus Hunderte von Menschen mit Giftgas getötet. Die Regierung in Damaskus bestreitet das. Der Rat der Liga werde sich "wegen der aktuellen Entwicklungen in Syrien" bis zum nächsten Außenministertreffen am kommenden Dienstag in Bereitschaft halten, teilte ein Sprecher mit. Dies hänge damit zusammen, dass man bald einen militärischen Angriff auf Syrien erwarte, hieß es inoffiziell am Sitz der Liga in Kairo.

Militäreinsatz wahrscheinlich

Die britischen Streitkräfte bereiten Notfallpläne für einen Militäreinsatz in Syrien als Antwort auf den mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz vor. Das gab die britische Regierung am Dienstag bekannt. Premierminister David Cameron soll an diesem Mittwoch eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates in London leiten. Daran werden auch Militärs teilnehmen. Erwartet wird, dass die Regierung in London auch das Parlament vorzeitig aus der Sommerpause zurückruft.

Giftgasangriff als Auslöser

Großbritannien macht das Regime von Syriens Machthaber Baschar al-Assad für den möglichen Giftgasangriff am vergangenen Mittwoch auf von Rebellen kontrollierte Gegenden in der Nähe der Hauptstadt Damaskus verantwortlich. Außenminister William Hague und Premierminister David Cameron hatten wiederholt erklärt, es gebe kaum Zweifel, dass das Assad-Regime die Verantwortung dafür trage. Hague hatte auch erklärt, ein einstimmiges Votum des Weltsicherheitsrates sei für ein militärisches Eingreifen nicht unbedingt erforderlich.

Lest auch: Konflikt in Syrien: Heckenschützen beschießen UN-Experten

Experten der Vereinten Nationen sollten mit der Untersuchung des mutmaßlichen Einsatzes von Chemiewaffen beginnen ...

Auch in den USA ist man überzeugt, dass das Regime von Präsident Assad Giftgas eingesetzt hat. Nach einem Bericht der "Washington Post" erwägt US-Präsident Barack Obama einen begrenzten "Bestrafungsschlag" gegen Syrien. Falls die Berichte stimmen, dürfte die Bundesregierung vor einem Dilemma stehen. Denn quer durch alle Parteien wird ein Militärschlag kritisch gesehen.

Syrien warnt vor einer Katastrophe

Die syrische Führung hält eine Militärintervention von Nato-Staaten offensichtlich für wahrscheinlich. In einem Kommentar der halbamtlichen syrischen Tageszeitung "Al-Thawra" hieß es, die Regierungen mehrerer Staaten hätten die Absicht, Syrien anzugreifen und seien nun dabei, einen Vorwand für diesen Angriff zu konstruieren. Das Blatt warnte die Staaten einer möglichen Kriegsallianz: "Das wird kein Sonntagsspaziergang." Ein Angriff würde in eine Katastrophe münden. Dies würden am Ende dann auch alle Beteiligten feststellen. (dpa/apr)

 

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