Lieber User,

anscheinend hast Du einen Ad-Blocker aktiviert oder Javaskript deaktiviert. Um unsere Existenz zu sichern, sind wir als werbefinanzierter privater Radiosender auch im Internet auf Werbung angewiesen. Damit Du auch weiterhin alle Inhalte unserer Webseite nutzen kannst, bitten wir dich, Deinen Ad-Blocker zu deaktivieren oder radiohamburg.de als Ausnahme hinzuzufügen. Sobald Du das gemacht hast, kannst Du unsere Inhalte nach einem Reload der Seite ganz normal weiternutzen.

103.6 Grüße
Dein Radio Hamburg Team


*Sollte diese Meldung fälschlicherweise angezeigt werden, schicke uns bitte eine Mail an adblocker@radiohamburg.de

Es gibt neue Inhalte auf unserer Startseite - jetzt aktualisieren! [Schließen]
Radio Hamburg

Reformen in China

Arbeitslager abgeschafft, Ein-Kind-Politik gelockert

Peking , 28.12.2013
RHH - Expired Image

In China gibt es Reformen im Bereich Arbeitslager und Ein-Kind-Politik

Peking lässt seinen gewaltigen Ankündigungen Taten folgen: Arbeitslager sind abgeschafft und die Ein-Kind-Politik gelockert.

China hat seine Arbeitslager zur Umerziehung formell abgeschafft und seine Ein-Kind-Politik gelockert. Der Ständige Ausschuss des chinesischen Volkskongresses verabschiedete eine entsprechende Resolution, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua mitteilte. Das Zentralkomitee hatte das Reformpaket im November angekündigt. Mit der Resolution vom Samstag treten die Reformpläne nun unmittelbar in Kraft, wie Xinhua schreibt. Allerdings seien zunächst noch die Provinzen und die Zentralregierung für die Umsetzung der Regelungen verantwortlich.

Scheinheilige Reform

Behörden hatten bereits angekündigt, dass sie die neuen Regelungen zur Ein-Kind-Politik erst schrittweise einführen wollten. Menschenrechtsgruppen warfen der chinesischen Regierung jedoch Augenwischerei bei der Abschaffung der Arbeitslager vor. "Der Missbrauch und die Folter gehen weiter, nur in einer anderen Form", sagte Corinna-Barbara Francis von Amnesty International kürzlich. Zwar würden die Arbeitslager abgeschafft, aber Untersuchungen hätten gezeigt, dass die gleichen Menschen weiterhin bestraft würden. Einige Arbeitslager hätten lediglich ihren Namen geändert, aber arbeiteten nun als "Rehabilitierungsanstalten für Drogenabhängige" nach den gleichen Methoden wie zuvor.

Bis zu vier Jahre Arbeitslager

In den Arbeitslagern konnten Chinesen ohne Gerichtsverfahren bis zu vier Jahre festgehalten werden. Viele Oppositionelle oder Aktivisten sind in der Vergangenheit einfach auf Anweisung der Polizei in den Lagern verschwunden, ohne sich rechtlich wehren zu können. Auch Kleinkriminelle landeten häufig in den Lagern. Mit der Lockerung der Familienpolitik dürfen Paare, von denen ein Partner Einzelkind ist, künftig zwei Kinder haben. Bisher galt diese Regel nur für Paare, bei denen beide Partner selbst Einzelkinder waren. Bis heute verringerte die strikte Familienpolitik die chinesische Bevölkerung um schätzungsweise 300 Millionen Menschen.

Der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch gingen die Änderungen jedoch nicht weit genug. "Die überarbeiteten Regeln schränken immer noch unrechtmäßig das Recht auf Fortpflanzung ein", kritisierte Brad Adams von Human Rights Watch kurz nach der Ankündigung des Zentralkomitees. Wer sich nicht an die strengen Vorgaben der Behörden halte, werde bestraft. Und es gebe immer wieder Berichte, nach denen Abtreibungen und Sterilisationen erzwungen würden.

(dpa/fbu)

comments powered by Disqus