Lieber User,

anscheinend hast Du einen Ad-Blocker aktiviert oder Javaskript deaktiviert. Um unsere Existenz zu sichern, sind wir als werbefinanzierter privater Radiosender auch im Internet auf Werbung angewiesen. Damit Du auch weiterhin alle Inhalte unserer Webseite nutzen kannst, bitten wir dich, Deinen Ad-Blocker zu deaktivieren oder radiohamburg.de als Ausnahme hinzuzufügen. Sobald Du das gemacht hast, kannst Du unsere Inhalte nach einem Reload der Seite ganz normal weiternutzen.

103.6 Grüße
Dein Radio Hamburg Team


*Sollte diese Meldung fälschlicherweise angezeigt werden, schicke uns bitte eine Mail an adblocker@radiohamburg.de

Es gibt neue Inhalte auf unserer Startseite - jetzt aktualisieren! [Schließen]
Radio Hamburg

Informant Snowden

Aufklärung des Abhörskandals möglich?

Berlin, 02.11.2013
Edward Snowden

Der Enthüller Snowden könnte Klarheit in den Abhörskandal der NSA bringen. Jetzt wird überlegt, ob man ihn nach Deutschland einfliegt.

Die Enthüllungsdokumente über mutmaßliche US-Spionage in Deutschland werfen viele Fragen auf. Der Informant Snowden könnte für Klarheit sorgen.
 

Einer Befragung des US-Informanten Edward Snowden durch deutsche Vertreter in Russland steht aus Sicht des Kreml nichts im Weg. Snowden halte sich an die Bedingung Putins, dass er von Russland aus nichts tun dürfe, um den USA zu schaden. Die Enthüllungen über US-Spähaktionen gegen deutsche Politiker stammten aus Dokumenten, die der 30-Jährige bereits vor seiner Ankunft in Moskau Ende Juni Journalisten zur Auswertung übergeben habe. Snowdens Moskauer Anwalt Anatoli Kutscherena betonte erneut, sein Mandant könne nicht nach Deutschland reisen, ohne in Russland seinen Flüchtlingsstatus zu verlieren. "Wenn ihm dort Zuflucht gewährt würde, wäre dies eine andere Frage", sagte Kutscherena.

SPD, Grünen und Links fordern Asyl

Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei fordern für den Informanten Asyl in Deutschland oder aber freies Geleit im Falle einer Aussage. Die amtierende Bundesregierung zeigt zwar Interesse an den Informationen des in Russland untergetauchten US-Bürgers – mit Blick auf komplizierte rechtliche Fragen zu einem Asyl Snowdens in Deutschland denkt sie jedoch eher an eine Vernehmung in Moskau. Snowden könnte nach Ansicht des Grünen-Politikers Hans-Christian Ströbele in Deutschland viele offene Fragen klären. Der Bundestagsabgeordnete hatte Snowden am Donnerstag überraschend in Moskau getroffen. Dabei erklärte der von seinem Heimatland USA gesuchte Enthüller seine grundsätzliche Bereitschaft zur Aussage in Deutschland, die er allerdings an Sicherheitsgarantien knüpfte.

Verhandlungen zwischen Berlin und Washington halten an

Snowden hatte vor Monaten offengelegt, dass auch Deutschland Ziel der Spähaktionen von britischen und US-Geheimdiensten ist. Nach einem Bericht der "Rheinischen Post" kommen die USA und Deutschland bei ihren Verhandlungen über ein Abkommen voran, das das gegenseitige Ausspionieren untersagen soll. "Bis Weihnachten soll das Anti-Spionage-Abkommen in seinen Grundzügen stehen", zitiert die Zeitung Regierungskreise nach Konsultationen deutscher Spitzenbeamter in Washington. Die US-Seite habe eingesehen, nach den Irritationen über die Abhörpraktiken nun bald etwas "liefern" zu müssen.

BND und Verfassungsschutz suchen Gespräch mit den USA

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen sieht ein Einfallstor für die Spionage im Gebrauch nicht abhörsicherer Handy durch Regierungsmitglieder. "Wir haben immer wieder auf die Risiken einer ungeschützten Telekommunikation hingewiesen", sagte er. Den Vorwurf, als verantwortlicher Geheimdienst bei der Spionageabwehr versagt zu haben, wies der Verfassungsschutz-Chef zurück. Kommende Woche wollen Maaßen und BND-Chef Gerhard Schindler die US-Hauptstadt besuchen.

(dpa/fbu)

comments powered by Disqus