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Radio Hamburg

US-Drohnenangriffe

Amnesty International kritisiert Drohnenangriffe

Islamabad , 23.10.2013
Global Hawk, Euro Hawk, Drohen

Die amerikanischen Drohnenangriffe stehen stark in der Kritik. Die Bundeswehr will trotzdem eigene Kampfdrohnen für die Konflikte in Afghanistan in den Dienst stellen. 

Der Einsatz von Kampfdrohnen durch die USA steht in der Kritik. Deutschland wird Unterstützung in der Planung der Angriffe vorgeworfen.

Der Einsatz von Kampfdrohnen durch die USA, besonders in Pakistan, ist völkerrechtlich umstritten. Auch Deutschland soll sich an den amerikanischen Angriffen beteiligt haben. Der deutsche Geheimdienst soll Informationen über mögliche Ziele geliefert haben. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hatte in einem am Dienstag (2.10.) veröffentlichten Bericht kritisiert, dass es sich bei einigen Angriffen sogar um Kriegsverbrechen handeln könne. Die pakistanische Regierung fordert seit langem erfolglos ein Ende der Einsätze.

Verletzung der Menschenrechte

Nach Einschätzung von Amnesty International können Drohnenangriffe laut internationalen Gesetzen durchaus rechtens sein. Legitime Ziele seien aber ausschließlich Individuen, die sich direkt an kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligen. Die bloße Mitgliedschaft in einer bewaffneten Gruppe rechtfertige somit noch keinen Drohnenschlag. Amnesty International wirft außerdem die Frage auf, warum die USA bei Attacken mit unbemannten bewaffneten Flugkörpern offenbar immer wieder zivile Opfer in Kauf nehmen. Zudem seien die vielen Drohnenangriffen zugrunde liegenden "Signature Strikes" völkerrechtswidrig, kritisiert AI. Bei derartigen Angriffen ist die Identität von Zielen nicht eindeutig geklärt. Den USA genügt es, dass die Aktivitäten des vermeintlichen Gegners vom Himmel aus betrachtet zu einem Muster passen, das als verdächtig eingeschätzt wird.

Auch Bundeswehr will Drohnen

Auch die Bundeswehr in Afghanistan hätte gerne bewaffnete Drohnen, um eigenen Soldaten bei Angriffen zu helfen. Befürworter der Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr sehen keine Parallelen zu dem US-Einsatz. Der Befehlshaber der deutschen Truppen in Nordafghanistan hat sich für den Einsatz bewaffneter Drohnen bei der Bundeswehr ausgesprochen. Nur mit ihnen hätte die Truppe die Möglichkeit, Soldaten im Angriffsfall ohne Verzögerung aus der Luft beizustehen.

Drei Drohnen im Einsatz

Bislang setzt die Bundeswehr drei geleaste Aufklärungsdrohnen vom Typ "Heron" aus israelischer Produktion ein, die nicht bewaffnet sind. Die Drohnen sind sozusagen nur Augen, im Notfall müssten aber immer Kampfhubschrauber oder Flugzeuge angefordert werden, um Soldaten im Gefecht zu unterstützen. Die Forderung nach Kampfdrohnen für die Truppe in Nordafghanistan stehe im Widerspruch zu den Beteuerungen der Bundesregierung, dass der Kampfeinsatz der Bundeswehr dort Ende 2014 auslaufen soll. Der Leasingvertrag läuft im Oktober 2014 aus, das Verteidigungsministerium strebt aber nach eigenen Angaben eine Verlängerung bis April 2015 an. Damit könnte die Bundeswehr die "Heron" bis zum Auslaufen des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan Ende 2014 nutzen.

(dpa/fbu)

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