Lieber User,

anscheinend hast Du einen Ad-Blocker aktiviert oder Javaskript deaktiviert. Um unsere Existenz zu sichern, sind wir als werbefinanzierter privater Radiosender auch im Internet auf Werbung angewiesen. Damit Du auch weiterhin alle Inhalte unserer Webseite nutzen kannst, bitten wir dich, Deinen Ad-Blocker zu deaktivieren oder radiohamburg.de als Ausnahme hinzuzufügen. Sobald Du das gemacht hast, kannst Du unsere Inhalte nach einem Reload der Seite ganz normal weiternutzen.

103.6 Grüße
Dein Radio Hamburg Team


*Sollte diese Meldung fälschlicherweise angezeigt werden, schicke uns bitte eine Mail an adblocker@radiohamburg.de

Es gibt neue Inhalte auf unserer Startseite - jetzt aktualisieren! [Schließen]
Radio Hamburg

Giftgas-Einsatz in Syrien

Kamen die Chemikalien aus Deutschland?

Berlin, 18.09.2013
Israel Syrien Militär

Seit Wochen wird beraten, wer für den Giftgasanschlag in Syrien verantwortliche ist.

Wegen des Giftgas-Einsatzes bei Damaskus steht Syrien seit Wochen massiv in der Kritik. Hat Deutschland die Chemikalien dafür geliefert?

Deutschland hat Syrien mehr als hundert Tonnen Chemikalien geliefert, die auch zur Herstellung von Giftgas verwendet werden können.

Anfrage der Linksfraktion

Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die am Mittwoch (18.09.) veröffentlicht wurde. Die Lieferungen stammen aus den Jahren 2002/03 und 2005/06. Damals waren in Berlin Rot-Grün beziehungsweise die große Koalition aus Union und SPD an der Regierung.

Angela Merkel verteidigt Regierung

Die Ausfuhrgenehmigung wurde nach Regierungsangaben nur unter der Bedingung erteilt, dass die Chemikalien für zivile Zwecke genutzt werden. Demnach gibt es "keinerlei Hinweise" auf eine andere Verwendung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die damals schon amtierte, sagte den ARD-"Tagesthemen": "Nach allen Erkenntnissen, die mir zur Verfügung stehen, sind sie für zivile Dinge benutzt worden."

Regime unter Verdacht

Das Regime von Machthaber Baschar al-Assad steht im Verdacht, bei einem Giftgas-Einsatz im August viele hundert Menschen getötet zu haben. Deshalb soll Syrien seine gesamten Chemiewaffen-Bestände offenlegen und vernichten.

Verantwortliche vor Strafgerichtshof

Merkel sprach am Mittwoch von "sehr starken Indizien", die darauf hindeuten, dass das Assad-Regime für den Einsatz verantwortlich sind. Sie will, dass die Verantwortlichen vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt werden. Nach Regierungsangaben wurden aus Deutschland in den Jahren 2002/03 insgesamt fast 40 Tonnen und 2005/06 nochmals mehr als 97 Tonnen an Syrien geliefert.

Dual-Use-Güter

Dabei handelt es sich um Chemikalien, die als sind sogenannte Dual-Use-Güter bezeichnet werden. Sie können sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwendet werden. Der Experte Ralf Trapp von der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) sagte: "Damit kann auch Giftgas wie Sarin hergestellt werden."

Gysi klagt an

Der Linke-Spitzenkandidat Gregor Gysi kritisierte im Kurznachrichtendienst Twitter: "Deutschland ist offenkundig mitschuldig am Tod von über 1400 Kindern, Frauen+Männern durch den Chemiewaffenanschlag vom 21.08. bei Damaskus."

Schmuck oder Giftgas

In deutschen Regierungskreisen hieß es jedoch, der Export sei zum Beispiel für die Verwendung bei der Schmuckherstellung oder in der Ölindustrie erlaubt worden. Die Chemikalien würden auch zur Behandlung von Metall oder zur Herstellung von Zahnpasta benutzt.

Sorgfältige Prüfung

Im offiziellen Antwortschreiben des Wirtschaftsministeriums heißt es, die Genehmigungen seien erst nach "sorgfältiger Prüfung aller eventueller Risiken, einschließlich von Missbrauchs- und Umleitungsgefahren im Hinblick auf mögliche Verwendungen in Zusammenhang mit Chemiewaffen, erteilt" worden.