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Radio Hamburg

Google

Motorola-Übernahme gebilligt

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Google darf Handy-Hersteller werden.

Google kann aufatmen: Die EU und die USA haben die Motorola-Übernahme gebilligt.

Washington, 14.02.2012

Google darf Handy-Hersteller werden: Die EU-Kommission und US-Wettbewerbshüter haben nach ausführlicher Prüfung die Übernahme des Mobilfunk-Pioniers Motorola durch den Internet-Riesen gebilligt. Zugleich warnten sie, dass sie den Umgang mit wichtigen Motorola-Patenten, ohne die man heute kein Smartphone oder Tablet bauen kann, aufmerksam beobachten werden. Die Regulierer wollen verhindern, dass die sogenannten FRAND-Patente als Waffe in den aktuellen Patentkriegen in der Branche eingesetzt werden.

Das US-Justizministerium billigte wohl nicht zufällig im selben Atemzug auch den Kauf großer Patentpakete durch Google-Rivalen. So übernehmen Apple, Microsoft und der Blackberry-Anbieter RIM Patente des insolventen Netzwerk-Ausrüsters Nortel. Und Apple wurde der Kauf von Patenten des Software-Spezialisten Novell erlaubt.

Google will mit der 12,5 Milliarden Dollar teuren Motorola-Übernahme nach eigenen Angaben das Patent-Arsenal hinter seinem Smartphone- und Tablet-Betriebssystem Android stärken. Es führt im Markt für Computer-Telefone, steht aber immer wieder im Visier von Patentklagen von Konkurrenten Apple und Microsoft.

Motorola hat als Mobilfunk-Pionier eine riesige Schatztruhe aus rund 17.000 Patenten und 6.800 Patentanträgen. Hunderte davon gehören zum Grundstock von Standards wie UMTS. Ohne diese Patente kann man - zumindest nach Ansicht der
zuständigen Gremien - die heute gängigen Technologien gar nicht umsetzen. Deswegen gelten für solche Standard-Patente besondere Regeln bei der Lizenzvergabe. Sie sind unter der Abkürzung FRAND bekannt - Fair, Reasonable and Non-Discriminatory.

(dpa)