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Radio Hamburg

Asylpolitik

Abschiebeeinrichtung am Flughafen geplant

Hamburg, 06.01.2016
Airport Hamburg, Vorfeld, Terminal, Flughafen, Hamburg, Pressebild

Die Innenbehörde soll gemeinsam mit dem Flughafen Räume vorbereiten.

Die Zahl der Abschiebungen soll in Hamburg erhöht werden. Dazu wird eine Abschiebeeinrichtung am Flughafen eingerichtet.

Hamburg will die Zahl der Abschiebungen erhöhen und richtet dazu eine Abschiebeeinrichtung am Flughafen ein. Das kündigte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch an. Die Stadt wolle auch die Bemühungen für freiwillige Ausreisen verstärken und das Konzept für ein "Rückführmanagement" weiterentwickeln. "Ist eine freiwillige Ausreise nicht möglich, wird jedoch abgeschoben", sagte Scholz. Nach Angaben des Senats gibt es bundesweit keine vergleichbare Einrichtung.

Speziele Räume für abgelehnten Asylbewerber

"Hamburg wird am Flughafen die Möglichkeit schaffen, Personen für kurze Zeit vor ihrer Abschiebung in Gewahrsam zu nehmen", sagte Scholz. "Ich habe die Innenbehörde beauftragt, mit dem Flughafen die Schaffung einer geeigneten Einrichtung vorzubereiten."

In den sogenannten Abschiebegewahrsam sollen die Menschen ein bis vier Tage vor ihrer Abschiebung gebracht werden. Er soll Platz für eine "niedrige zweistellige Zahl" von Menschen bieten. Unklar ist noch, wann die Einrichtung eröffnet werden soll.

Am Frankfurter Flughafen gibt es einen Rückführungsbereich, in den die Menschen wenige Stunden vor dem Abflug gebracht werden. Der Europäische Gerichtshof hatte 2014 die Unterbringung von abgelehnten Asylbewerbern in normalen Gefängnissen untersagt. (dpa)

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