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Radio Hamburg

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Camp im Stadtpark?

Am Montag (26.06.) im Stadtpark, als wir die Versammlung zum G20-Camp betreut haben, kam eine Frau auf mich zu. Sie fragte, ob es stimme, dass die Stadtparkwiese jetzt nicht mehr durch die Parkbesucher genutzt werden könne. Sie habe gerade einen Aushang gelesen, auf dem stand, dass dort nun ein Camp entsteht und alle Verständnis haben mögen, aber man könne gern beim Aufbau helfen.

Die Frau schien besorgt und fragte, wo sie denn jetzt mit ihren Kindern hingehen soll?! Sie haben sich extra gemeinsam aufgemacht und wollten die sonne genießen. Dabei zeigte sie auf ein paar Kinder, die auf dem Rasen Fußball spielten. Ich konnte sie beruhigen. Zumindest bis dato kann sie den Stadtpark mit ihrer Familie wie gewohnt nutzen.

Und nun das offizielle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum G20-Camp. Es ist sehr ausgewogen, denn ein Camp kann eine Meinungsäußerung darstellen und im weiteren Sinne einen Versammlungscharakter inne haben, jedoch nicht uneingeschränkt. Es können also der Umfang beschränkt, Auflagen erteilt oder auch eine andere Örtlichkeit durch die Versammlungsbehörde zugewiesen werden.

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