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Radio Hamburg

Geplante Kürzung der 1 € Jobs

Gemüter sind erhitzt

Die geplanten Kürzungen der Ein-Euro-Jobs hat für eine hitzige Debatte gesorgt.

Hamburg - Ihr Nutzen für die Rückkehr in eine geregelte Arbeit ist fraglich, doch viele Menschen schöpfen Hoffnung durch Ein-Euro-Jobs. Bei vielen Firmen und gemeinnützigen Trägern sind sie inzwischen fest etabliert.

Die geplanten Kürzungen von Sozialsenator Detlef Scheele von der SPD haben deswegen die Gemüter in der Bürgerschaft erhitzt.

Zum Hintergrund: die schwarz-gelbe Bundesregierung in Berlin hat das Geld zur Förderung von Langzeitarbeitslosen in diesem Jahr um 50 Millionen Euro gekürzt. Die Folge: zahlreiche Ein-Euro-Jobs sollen bis Ende des Jahres hier in Hamburg wegfallen.

ozialsenator Detlef Scheele wundert sich über die Kritik der CDU, denn für ihn liegt die Verantwortung für die Kürzung bei der Bundesregierung: „Genau das, was sie vor dem Ende der schwarz-grünen Koalition wussten, tritt jetzt ein. Da muss man ehrlich sagen, dass ich daran leider nichts ändern kann. Denn ich kann die zur Verfügung stehenden Bundesmittel nicht mehren. Ich würde es gerne tun, aber mit Hamburger Mitteln kann man diesen Kahlschlag in der Tat nicht einfangen. Das geht nicht. Ich möchte kein Träger-Sterben und ich möchte auch keine Arbeitslosen auf der Straße haben.“

Dazu der CDU-Bürgerschaftsageordnete Heiko Hecht: „Herr Senator Scheele, ihren Hilferuf haben wir verstanden. Das sie hier eine schlechte Aufführung abgegeben haben, von einem ‚ich stehe hier und kann nicht anders‘, ist angekommen. Was wir von ihnen erwarten ist Handlungsfähigkeit. Sie haben gezeigt, dass sie nicht Handlungsfähig sind. Sie haben hier ihren Armutseid eben gerade offenkundig gemacht.“