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Radio Hamburg

Friedlicher Protest

700 Menschen protestieren auf St. Pauli

Hamburg , 26.10.2013
Demo, Schanze, Flüchtlinge, 26102013

Der Protest am Samstag lief weitgehend friedlich ab.

Rund 700 Menschen haben am Samstag (26.10.) in Hamburg lautstark gegen aus ihrer Sicht "rassistische Kontrollen" und "Polizeiwillkür" demonstriert.

In der Hamburger Schanze wird zurzeit fast täglich protestiert. Auch am Samstag (26.10.) rückt die Polizei zu einem Großeinsatz aus. Hunderte Menschen ziehen lautstark durch das Viertel und St. Pauli. Sie fordern ein Bleiberecht für die "Lampedusa-Flüchtlinge".

"Feuer und Flamme den Abschiedebehörden"

Nach Angaben der Polizei zogen etwa 760 Demonstranten vom autonomen Kulturzentrum Rote Flora durch den Stadtteil St. Pauli und zur Sternschanze zurück. Es gab keine Zwischenfälle mit dem massiven Aufgebot der Polizei. Die etwa dreistündige Kundgebung sei friedlich verlaufen, sagte eine Polizeisprecherin. Die Protestler skandierten "Kein Mensch ist illegal" oder "Abschiebung ist Mord", um so ein Bleiberecht für die "Lampedusa-Flüchtlinge" in Hamburg einzufordern. Auf den Plakaten der Aktivisten aus dem linken Spektrum standen Parolen wie "Feuer und Flamme den Abschiebebehörden". Jenny Domnick vom Kulturzentrum Rote Flora sagte in ihrer Rede: "Die Menschenwürde und Bewegungsfreiheit darf nicht durch Stereotypisierung und verdachtsunabhängige Kontrollen eingeschränkt werden." Manche Teilnehmer zündeten auf dem Weg kleinere Feuerwerkskörper.

"Maßlose Polizeikontrollen"

Die Polizei war nach eigenen Angaben mit rund 1.000 Beamten im Einsatz - allein vor dem Demonstrationszug war sie mit etwa Hundert Kräften präsent. Berittene Beamten waren in St. Pauli vor Ort. Zudem fuhr die Polizei in einer abgesperrten Straße am Neuen Pferdemarkt vorsorglich zwei Wasserwerfer und ein Räumfahrzeug auf. Bei der Kundgebung nutzte das sogenannte "Bündnis gegen Gefahrengebiete" die Gelegenheit,um auf Kontrollen und die angeblich "maßlose Polizeigewalt" in Hamburg-Altona aufmerksam zu machen. Seit dem Sommer hat es dort immer wieder Krawalle und nächtliche Auseinandersetzungen zwischen Anwohnern und der Polizei gegeben.

Flüchtlinge diskutieren Namensnennung

Bereits am Freitagabend hatten mehr als 5.000 Menschen in Hamburg gegen die Flüchtlingspolitik des SPD-Senats protestiert. Im Laufe des Samstags wollten die "Lampedusa-Flüchtlinge" auf einer Vollversammlung beraten, ob sie ihren Namen nennen und ihre Fluchtgeschichte erzählen. Dagegen hatten sie sich bislang gewehrt. "Das Ergebnis der Diskussion wird am Sonntagabend oder am Montag der Presse bekanntgegeben", sagte Jan Kossack, Ansprechpartner der Unterstützer der Gruppe "Lampedusa in Hamburg". Die Polizei hatte in den vergangenen Wochen gezielt Afrikaner überprüft, ob sie illegal in Deutschland leben und an die Ausländerbehörde überstellt werden müssen.

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(dpa/mgä)

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