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Radio Hamburg

Entscheidung im Oktober

Bundesverwaltungsgericht über Elbvertiefung

Hamburg, 24.07.2014
Containerhafen, Terminal, Hafen, Schiff, Containerschiff

Die Containerschiffe sollen durch die Elbvertiefung den Hafen unabhängig von Ebbe und Flut erreichen können.

Das Bundesverwaltungsgericht will seine Entscheidung zur Elbvertiefung am 2. Oktober verkünden.

Im Fall der umstrittenen Elbvertiefung will das Bundesverwaltungsgericht seine Entscheidung am 2. Oktober verkünden, wie das Gericht in Leipzig am Mittwoch (23.7.) mitteilte.

Angst um Ökosystem

Zuvor hatte der 7. Senat insgesamt fünf Tage lang mündlich die Klagen der Umweltverbände BUND und Nabu gegen die Ausbaggerung des Flusses verhandelt. Der für Donnerstag (24..7.) geplante sechste Verhandlungstag werde laut einer Gerichtssprecherin nicht mehr benötigt.

Die Umweltverbände halten die Elbvertiefung für überflüssig. Sie haben gegen die Planfeststellungsbeschlüsse geklagt. Sie befürchte, das Ökosystem des Flusses könne durch eine erneute Ausbaggerung gefährdet werden.

Elbvertiefung für Containerschiffe

Hamburg will die Elbe vertiefen, damit Containerschiffe mit einem Tiefgang von bis zu 13,50 Metern den Hafen unabhängig von Ebbe und Flut erreichen können. Tideabhängig sollen sogar Riesen-Frachter mit einem Tiefgang von 14,50 Metern die Elbe passieren können. Nur so könne der Hamburger Hafen wettbewerbsfähig bleiben.

Verbände sind zufrieden

Die Verbände BUND, Nabu und WWF zeigen sich zufrieden mit dem Verlauf der Verhandlungen und loben "das Gericht hat die komplexe Materie höchst sorgfältig, kenntnisreich und konzentriert geprüft – das wird der grundsätzlichen Bedeutung dieses Verfahrens gerecht." Wie die Entscheidung ausfiele, sei offen.
Laut der Hamburger Wirtschaftbehörde habe sich das Gericht "exzellent vorbereitet", alle Fragen seien thematisiert worden. Ein Ausgang könne sich laut einer Sprecherin von Wirtschaftssenator Frank Horch nicht ableiten, weshalb die Entscheidung gespannt erwartet werde.

(dpa/pgo)

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