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Radio Hamburg

Rote Flora

Verdeckte Ermittlerin bestätigt

Hamburg, 20.11.2014
Rote Flora

Mehrere Jahre hat es eine verdeckte Ermittlerin im Umfeld der Roten Flora gegeben.

Im Umfeld des linksautonomen Kulturzentrums Rote Flora im Hamburger Schanzenviertel war jahrelang eine verdeckte Ermittlerin aktiv.

Der Senat bestätigte den Einsatz der Frau in der Zeit von 2000 bis 2006. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Christiane Schneider hervor. Der NDR hatte zuvor darüber berichtet.

Zunächst habe die Abteilung Staatsschutz im Landeskriminalamt den Einsatz der "nicht offen eingesetzten Polizeibeamtin" als "gefahrenabwehrende Maßnahme" angeordnet, erklärte der Senat. Nach wenigen Monaten sei sie dann - auf Grundlage von gerichtlichen Beschlüssen - als verdeckte Ermittlerin mit Decknamen "Iris S." in Ermittlungsverfahren eingesetzt worden, die von der Bundesanwaltschaft geführt wurden.

Worum es bei diesen Verfahren ging, blieb unklar. Die Rote Flora im Hamburger Schanzenviertel ist seit 25 Jahren von Anhängern der linken Szene besetzt.

Was dürfen verdeckte Ermittler?

Linken-Abgeordnete Christiane Schneider haben wir folgendes gefragt: Die Ermittlerin hat sehr enge Freundschaften und sogar Liebesbeziehungen in der Szene gepflegt, dürfen verdeckte Ermittler das?

"Meiner Meinung nach dürfen sie das nicht. Ich gehe davon aus, dass es Regeln gibt, die das ausschließen. Wenn es keine solche Regeln gäbe, wäre es schlimm. Wenn die regeln übertreten werden und es wird nicht sofort gestoppt ist es genau so schlimm. So oder so ist das eine unangenehme, schmutzige Angelegenheit. Denn die hat vertrauen missbraucht und ist in die Intimsphäre anderer Menschen eingedrungen und das ist nicht erträglich."

(iw/dpa/aba)

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