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Radio Hamburg

Bundesverwaltungsgericht

Elbvertiefung: Ja oder Nein?

Hamburg/Leipzig, 02.10.2014
Elbe Hafen Panoramik

Um im Containergeschäft konkurrenzfähig bleiben zu können, will Hamburg die Elbe vertiefen.

Macht das Bundesverwaltungsgericht den Weg frei für die Elbvertiefung oder bleibt es beim Baustopp? Diese für den Hamburger Hafen so entscheidende Frage wird in Leipzig beantwortet.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird an diesem Donnerstag um 10.00 Uhr seine Entscheidung zur umstrittenen Elbvertiefung verkünden. Die Umweltverbände BUND und Nabu haben gegen die Pläne zur Ausbaggerung des Flusses geklagt.

Umweltverbände halten die Vertiefung für überflüssig

Sie halten die Elbvertiefung für überflüssig und rügen zahlreiche Verstöße gegen Gewässer- und Artenschutzrecht. Über die Klagen war im Juli fünf Tage lang mündlich verhandelt worden. Eine Tendenz hatten die Bundesrichter dabei nicht zu erkennen gegeben.

Hamburg will konkurrenzfähig bleiben

Hamburg will die Elbe vertiefen, um den Hafen angesichts des Trends zu immer größeren Schiffen konkurrenzfähig zu halten. Unabhängig von Ebbe und Flut sollen in Zukunft Containerschiffe mit einem Tiefgang von bis zu 13,50 Meter den Hafen erreichen können. Tideabhängig sollen sogar Riesen-Frachter mit einem Tiefgang von 14,50 Meter die Elbe passieren können.

Drei mögliche Entscheidungen

Für die Leipziger Entscheidung gibt es drei Möglichkeiten: Entweder weisen die Richter die Klagen ab. Dann könnte nach Angaben der Hamburger Wirtschaftsbehörde im Frühjahr 2015 mit der Elbvertiefung begonnen werden. Oder der 7. Senat gibt den Umweltschützern Recht. Dann bleibt es bei dem Baustopp, der im Oktober 2012 nach einem entsprechenden Eilantrag verhängt worden war.

Die dritte Variante ist, dass die Richter weiteren Klärungsbedarf bei der Auslegung des europäischen Wasserrechts sehen und ein endgültiges Urteil über die Elbvertiefung vertagen.

Ein ähnliches Verfahren zur Weservertiefung hatte das Bundesverwaltungsgericht dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg vorgelegt. Dessen Entscheidung steht in dieser Sache noch aus.

(dpa/pne)

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