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Radio Hamburg

"Tag der deutschen Patrioten"

Verbot für Neonazi-Demo wird geprüft

Hamburg, 28.08.2015
Nazis, Tag der deutschen Patrioten, Hamburg, Verbot

Die Polizei prüft das Verbot der Demonstration zum "Tag der deutschen Patrioten" am 12. September in Hamburg.

Aus Sorge vor Ausschreitungen in Hamburg wird der von Rechtsextremen geplante "Tag der deutschen Patrioten" am 12. September womöglich verboten.

Aus Polizeikreisen haben wir erfahren, dass ein solches Verbot derzeit geprüft wird.

"Keine harmlose Versammlung"

Marco Haase vom Hamburger Verfassungsschutz erklärt den Hintergrund der Prüfung:

"Wir haben Erkenntnisse, dass Rechtsextremisten hinter der Organisation stehen. Einmal personell - darunter sind unter anderem ein Hamburger Neonazi und ein Funktionär der NPD. Aber auch durch entsprechende Einträge im Internet, die ganz deutlich gegen das demokratische System Deutschlands gerichtet sind. Daher auch nochmal die Information: Wer an dieser Versammlung teilnimmt, der nimmt an keiner harmlosen Versammlung teil, sondern an einer rechtsextremen Versammlung."

Unterdessen sind im sächsischen Heidenau für dieses Wochenende (29./30.08) alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel verboten worden. Dort haben am vergangenen Wochenenede Rechtsradikale ein Flüchtlingsheim angegriffen und Polizisten verletzt.

(iw/aba)

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