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Radio Hamburg

Verdeckte Ermittlerinnen

"Maria Block" handelte vorschriftsgemäß

Hamburg, 29.08.2015
Schatten, Inkognito

Die Ermittlerin "Iris Schneider" sei während der Ermittlungszeit über das Ziel hinausgeschossen. 

Die aufgeflogene verdeckte Ermittlerin "Maria Block" habe laut eine Bericht vorschriftsgemäß gehandelt. "Iris Schneider" hingegen sei über das Ziel hinausgeschossen. 

Nach dem teils aus dem Ruder gelaufenen Einsatz einer verdeckten Ermittlerin im Umfeld der "Roten Flora" hat Hamburgs Innensenator Michael Neumann Reformen zugesichert. So habe er die Polizei angewiesen, alle 17 Empfehlungen der Innenrevision umzusetzen, sagte er am Freitagabend im Innenausschuss der Bürgerschaft. Dazu zähle unter anderem ein Monitoring, bei dem in größerer Runde alle Fälle anonymisiert dargestellt und so mögliche Fehler aufgedeckt werden sollen. Neumann betonte, das Instrument der verdeckten Ermittlung bleibe aber auf jeden Fall erhalten.

Rechtmäßiger Verlauf

Polizeipräsident Ralf Meyer bestätigte unterdessen den zweiten Fall einer verdeckten Ermittlerin in der linksautonomen Szene. Anders als beim ersten Fall sei bei diesem jedoch alles rechtmäßig abgelaufen. Die Polizistin war unter dem Decknamen "Maria Block" von Juli 2008 bis Ende 2012 im Einsatz. Die Beamtin war Mitte der Woche durch einen Interneteintrag aufgeflogen. Aktivsten aus der linksautonomen Szene hatten ein 16-seitiges Papier veröffentlicht, in dem sie detailliert über den Einsatz der heute 32 Jahre alten Polizistin berichteten und auch ihre Adresse und Klarnamen nannten. Dem Bericht zufolge hat sich die Beamtin in die linke Szene eingeschlichen und auch an "strafrechtlich relevanten Aktionen" teilgenommen. Mehrere Male sei sie auch an Veranstaltungen im Ausland beteiligt gewesen und habe mindestens eine sexuelle Beziehung in der Szene unterhalten.

Anforderungen des auswärtigen Amtes

Polizeipräsident Meyer sagte, die Auslandseinsätze seien im Rahmen der Abkommen mit den betroffenen Ländern erfolgt. "Zum Teil ist die Beamtin sogar auf Anforderung der auswärtigen Polizeibehörden in die Einsätze gegangen", sagte Meyer. Er wies zudem darauf hin, dass es einem verdeckten Ermittler immanent sei, "zu täuschen, List anzuwenden, zu lügen". Grenzen finde dies nur in den Strafgesetzen. Von sexuellen Beziehungen sei ihm nichts bekannt.

Fall "Iris Schneider"

Bereits 2014 hatte Polizeipräsident Meyer eingeräumt, dass eine verdeckt arbeitende Polizistin mit dem Tarnname "Iris Schneider" von 2001 bis 2006 im Umfeld der Autonomen ermittelt und dabei - wie von der Innenrevision der Bürgerschaft bestätigt - teilweise ihre Befugnisse überschritten hatte. So arbeitete die Beamtin unter anderem im links-alternativen Hörfunksender Freies Sender-Kombinat (FSK) mit. "Aus heutiger Sicht wäre es absolut nicht tolerabel, unter Legende
für einen Radiosender oder ein anderes Medium tätig zu werden", heißt es in dem knapp 40-seitigen Bericht der Innenrevision. Nach heutiger Betrachtung seien damit Grenzen übertreten worden, "die man nicht hätte übertreten dürfen". Und weiter heißt es in dem Papier: "Hier ging es nicht um den Schutz der Legende. Hier ist vielmehr der verdeckte Einsatz entglitten." Hinzu komme, "dass die Beamtin nicht eng genug geführt worden ist", kritisieren die Revisoren.

Lest auch: Im Umfeld der Roten Flora: Verdeckte Ermittlerin aufgeflogen

Schon wieder ist in Hamburgs linker Szene eine verdeckte Ermittlerin der Polizei aufgeflogen.

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