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Radio Hamburg

Beschluss

Hamburg schafft Studiengebühren ab

Die Studiengebühren an Hamburgs Hochschulen werden zum Wintersemester 2012/2013 abgeschafft.

Hamburg - Der SPD-Senat in Hamburg arbeitet seine Wahlversprechen nach und nach ab. Im Moment sind die Studiengebühren dran. Sie werden laut Senatsbeschluss zum Wintersemester 2012/2013 abgeschafft. Die Ausfälle bei den Hochschulen in Höhe von rund 39 Millionen Euro würden über den allgemeinen Haushalt ausgeglichen, sagte Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD).

Das letzte Wort bei der Abschaffung der zum Sommersemester 2007 eingeführten Studiengebühren hat die Hamburger Bürgerschaft. Doch deren Zustimmung gilt wegen der absoluten SPD-Mehrheit als sicher.

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel betonte bereits, das Aus für die Gebühren sei ein wichtiger Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Bislang müssen Studierende in Hamburg 375 Euro pro Semester bezahlen, wobei sie das Geld erst nach Abschluss ihres Studiums tatsächlich überweisen müssen - sofern sie dann mehr als 30.000 Euro brutto im Jahr verdienen. Vor dem Antritt der im vergangenen Jahr gescheiterten ersten schwarz-grünen Regierung auf Landesebene waren in Hamburg 500 Euro pro Semester jeweils sofort fällig.

Der AStA der Universität begrüßte das Aus für die Studiengebühren. Gleichzeitig verlangte er, bei der Verteilung der Gelder weiter mitreden zu dürfen.