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Radio Hamburg

Studiengebühren

Abschaffung kostet 40 Millionen Euro

40 Millionen Euro bekommen die Hamburger Unis von der Stadt als Ausgleich, wenn in einem Jahr die Studiengebühren wegfallen.

Hamburg - 40 Millionen Euro sollen die Hamburger Unis von der Stadt es als Ausgleich bekommen, denn in einem Jahr sollen die Studiengebühren wegfallen. In der Wissenschaftsbehörde ist jetzt der entsprechende Gesetzentwurf dazu vorgestellt worden, den der Senat am nächsten Dienstag (13.09.11) beschließen soll. Damit nimmt die Hamburger SPD Anlauf, um eins ihrer wichtigsten Wahlkampfthemen umzusetzen. Wo das Geld herkommen soll, ist aber noch unklar.

Die entscheidende Formel heißt: "Pay As You Go" - Sie ist bei der SPD Wirtschaftsprinzip und bedeutet: Alles, was irgendwo mehr ausgegeben werden soll, muss woanders wieder eins zu eins eingespart werden. Wo die rund 40 Millionen eingespart werden sollen, werden die Hamburger wohl erst sehen, wenn der Senat im nächsten Jahr den Haushalt für 2013 vorlegen wird.

Klar ist laut Wissenschaftssenatorin Stapelfeld bislang nur: Sie muss das Geld nicht in ihrer Behörde einsparen, wie sie im Abendblatt betont. Kritik kommt erwartungsgemäß von der CDU, die die Studiengebühren vor fünf Jahren eingeführt hat. Hier heißt es, dass die Studiengebühren zu besseren Studienbedingungen geführt haben und deren Abschaffung genau der falsche weg ist.