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Radio Hamburg

Hamburg spart Geld

Weniger Hartz-IV-Verstöße in Hamburg

Hamburg, 11.04.2012
RHH - Expired Image

Nur wenige Hartz-IV-Empfänger in Hamburg erschleichen sich Leistungen.

Hamburger Hartz-IV-Empfänger haben im vergangenen Jahr rund 3 Millionen Euro verschenkt und Stadt hat dadurch Geld gespart.

Über 31.500 Mal hat das Jobcenter in Hamburg Hartz-IV-Empfängern im vergangenen Jahr die Leistungen gekürzt. Etwa 6.000 Mal mehr als im Vorjahr.

Nur wenige  Hartz-IV-Empfänger in Hamburg erschleichen sich Leistungen

Häufig haben Arbeitslose Einladungen von Arbeitsagenturen wegen offener Stellen ignoriert. Die Folge: Leistungen werden automatisch gekürzt, meist um rund 100 Euro. Schon fast verschwindend gering ist in Hamburg der Anteil der Hartz-IV-Empfänger, die versuchen, sich Leistungen zu erschleichen. Er liegt bei etwas mehr als 2 Prozent.

Rund 4.300 Bußgeld- und Strafverfahren sind in Hamburg eingeleitet worden. Das sind rund 20 Prozent weniger als 2010 und damit liegt Hamburg im bundesweiten Trend.

Bundesweit weniger Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

Die Arbeitsagenturen haben 2011 deutlich mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt und ihnen wegen Verfehlungen die Leistungen gekürzt. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Sanktionen beim Arbeitslosengeld II um etwa zehn Prozent gestiegen, sagt ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit (BA).  Zugleich macht er aber deutlich: "Die reinen Missbrauchsfälle und Betrugsfälle steigen nicht an. Wir haben überwiegend Meldeversäumnisse." Dies liege vor allem daran, dass die Arbeitsagenturen den Jobsuchern 2011 wegen der vielen offenen Stellen deutlich mehr Einladungen geschickt hätten. Versäumt ein Arbeitsloser aber solch einen Termin, wird automatisch die Leistung gekürzt. Dies gilt auch, wenn ein Betroffener etwa eine Arbeitsaufnahme verweigert, eine Ausbildung nicht antritt oder Termine der sogenannten Wiedereingliederungsvereinbarung nicht einhält.

2010 wurden insgesamt 829.375 solcher Sanktionen verhängt. Im vergangenen Jahr waren es - auch wegen präziserer Bestimmungen - 912.377. Das ist der höchste Stand seit 2007 - bis dahin reichen die  Daten der BA zurück.