Lieber User,

anscheinend hast Du einen Ad-Blocker aktiviert oder Javaskript deaktiviert. Um unsere Existenz zu sichern, sind wir als werbefinanzierter privater Radiosender auch im Internet auf Werbung angewiesen. Damit Du auch weiterhin alle Inhalte unserer Webseite nutzen kannst, bitten wir dich, Deinen Ad-Blocker zu deaktivieren oder radiohamburg.de als Ausnahme hinzuzufügen. Sobald Du das gemacht hast, kannst Du unsere Inhalte nach einem Reload der Seite ganz normal weiternutzen.

103.6 Grüße
Dein Radio Hamburg Team


*Sollte diese Meldung fälschlicherweise angezeigt werden, schicke uns bitte eine Mail an adblocker@radiohamburg.de

Es gibt neue Inhalte auf unserer Startseite - jetzt aktualisieren! [Schließen]
Radio Hamburg

Hamburg

Flüchtlinge werden auch im Winter abgeschoben

Hamburg, 12.12.2013
Syrien Flüchtlinge

Kriege, Armut, schlechte Lebensbedingungen: Menschen flüchten aus verschiedenen Gründen nach Deutschland.

Hamburg erlässt für Balkan-Flüchtlinge kein generelles "Wintermoratorium". Innensenator Neumann muss weitere Menschen aufnehmen.

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Hamburg und suchen Schutz in der Hansestadt. Wegen der Kriege im Nahen Osten, den ärmlichen Lebensbedingungen in Südosteuropa und der Menschenrechtslage dort und anderswo machen sich Tausende Menschen auf den Weg. Und Zahlreiche von ihnen landen in Hamburg.

Mehr Flüchtlinge nach Hamburg

Wie jetzt in der Bürgerschaft bekannt geworden ist, muss Hamburg demnächst sogar 4.200 zusätzliche Flüchtlinge aufnehmen. Der Senat hat nun die schwierige Aufgabe, entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten zu finden. Wer keinen Anspruch auf Schutz hat, soll allerdings konsequent abgeschoben werden. Anders als beim Nachbarn Schleswig-Holstein werden Balkan-Flüchtlinge in Hamburg nämlich auch während der Wintermonate abgeschoben. Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) wies in einer Aktuellen Stunde der Bürgerschaft Forderungen von Grünen, Linken und FDP nach einem "Wintermoratorium" für Sinti- und Roma-Minderheiten zurück. "Die immer wieder erhobene Forderung nach pauschalen Ausnahmen für bestimmte Jahreszeiten oder bestimmte Herkunftsregionen ist so weder im Gesetz vorgesehen noch halte ich sie politisch für richtig", sagte Neumann. Vielmehr sei wichtig, jeden Fall individuell zu betrachten und zu entscheiden.

Lest auch: Flüchtlingspolitik: Innensenator will mehr Flüchtlinge aufnehmen

Wenn es nach Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) ginge, sollte Deutschland viermal mehr Flüchtlinge ...

 

Pauschaler Abschiebestopp weckt Hoffnungen

Jedoch niemand, der tatsächlich schutzbedürftig sei, werde aus Deutschland abgeschoben, betonte der Senator. Durch einen pauschalen Abschiebestopp würden jedoch Hoffnungen auf einen längeren Aufenthalt geweckt, die letztlich nie erfüllbar seien. Im übrigen wäre ein exklusiver Abschiebestopp für die Balkanregion Flüchtlingen aus anderen Ländern kaum zu vermitteln. "Im Winter ist es in vielen Regionen kalt und die Lebensbedingungen sind äußerst schwer", sagte Neumann. Unterstützung erhielt Neumann von der CDU-Opposition. Harsche Kritik und den Vorwurf des Zynismus handelte sich Neumann bei den Grünen ein. Und auch Linke und FDP warfen dem SPD-Senat ein herzloses Verhalten vor. Sie verwiesen dabei auf Schleswig-Holstein, Bremen, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, die alle auf eine Abschiebung von Minderheiten in die Balkan-Staaten verzichten. Zuletzt hatte Kiel entschieden, ein "Wintermoratorium" aufzulegen und bis Ende März 2014 niemanden nach Serbien, Mazedonien, Kosovo, Montenegro, Albanien oder Bosnien-Herzegowina auszuweisen.

Schleusen von Menschen ist ein lukratives Geschäft

Doch Flüchtlinge sind offenbar zunehmend auch ein lukratives Geschäft für Kriminelle. Medienberichten zufolge steht das sogenannte Schleusen von Menschen gegen Geld mittlerweile auf Platz 3 in der Rangliste der organisierten Kriminalität in Hamburg. Auf den Plätzen 1 und 2 stehen Drogenschmuggel und Wirtschaftskriminalität. Als Reaktion auf die Zunahme von Fällen, in denen Menschen illegal nach Deutschland gebracht werden, hat das Landeskriminalamt den Zeitungsberichten zufolge inzwischen eine eigene Dienststelle dafür eingerichtet. (dpa/apr)

comments powered by Disqus