Lieber User,

anscheinend hast Du einen Ad-Blocker aktiviert oder Javaskript deaktiviert. Um unsere Existenz zu sichern, sind wir als werbefinanzierter privater Radiosender auch im Internet auf Werbung angewiesen. Damit Du auch weiterhin alle Inhalte unserer Webseite nutzen kannst, bitten wir dich, Deinen Ad-Blocker zu deaktivieren oder radiohamburg.de als Ausnahme hinzuzufügen. Sobald Du das gemacht hast, kannst Du unsere Inhalte nach einem Reload der Seite ganz normal weiternutzen.

103.6 Grüße
Dein Radio Hamburg Team


*Sollte diese Meldung fälschlicherweise angezeigt werden, schicke uns bitte eine Mail an adblocker@radiohamburg.de

Es gibt neue Inhalte auf unserer Startseite - jetzt aktualisieren! [Schließen]
Radio Hamburg

Jugendliche haben jetzt die Wahl

Wählen ab 16 bald möglich in Hamburg

Hamburg, 25.01.2013
Wahl, Wählen, Politik

Die Bürgerschaft hat in einer ersten Abstimmung die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Bezirks- und Bürgerschaftswahlen beschlossen.

Bremen war Vorreiter, nun folgt offenbar Hamburg. Als zweiter Stadtstaat will die Elbmetropole das Wahlrecht ab 16 einführen. Die nötige Zweidrittelmehrheit wurde in der Bürgerschaft in erster Lesung klar erreicht - die Grünen freuten sich über einen "besonderen Tag".

16-Jährige wählen schon 2015

Jugendliche ab 16 Jahren werden in Hamburg wohl schon bei der Wahl 2015 über die Zusammensetzung der nächsten Bürgerschaft mitentscheiden können. Die Abgeordneten von SPD, Grünen und Linken machten am Donnerstagabend in erster Lesung den Weg für eine Senkung des Wahlalters frei. Die CDU-Fraktion votierte geschlossen gegen den Antrag, die FDP-Fraktion war in dieser Frage gespalten und stimmte uneinheitlich ab.

Sollte auch am 13. Februar in zweiter Lesung wie erwartet die notwendige Zweidrittelmehrheit zustande kommen, würde Hamburg als zweiter Stadtstaat nach Bremen das Wahlrecht ab 16 Jahren einführen. Für die Grünen, auf deren Initiative der Antrag zurückgeht, ist die Senkung des Wahlalters in einer alternden Gesellschaft "auch eine Gerechtigkeitsfrage", wie die jugendpolitische Fraktionssprecherin Christiane Blömeke erklärte. Dadurch müssten die Parteien zwangsläufig die Interessen junger Leute stärker berücksichtigen.

Gelebte Demokratie

Dass Hamburgs Jugend künftig die Rathausgeschicke wohl mitbestimmen kann, wertete die SPD-Abgeordnete Barbara Duden als "richtungsweisende Entscheidung" für gelebte Demokratie. Sie betonte, diese Änderung müsse mit einem breiten Informationspaket einhergehen.
Während die FDP ihren Abgeordneten keine Abstimmungsempfehlung ausgesprochen hatte, verweigerte die CDU-Fraktion dem Antrag die Zustimmung. Sie hält eine Trennung von Wählbarkeit und Wahlalter für falsch. Die Volljährigkeit sei ein guter Fixpunkt des Wahlalters, meinte ihr verfassungspolitischer Sprecher André Trepoll. 

Bereits 24 Stunden zuvor hatte die Bürgerschaft über eine Änderung des Wahlrechts abgestimmt. Dabei hatte es in erster Lesung eine deutliche Mehrheit für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre gegeben.

(dpa/aba)

comments powered by Disqus