Lieber User,

anscheinend hast Du einen Ad-Blocker aktiviert oder Javaskript deaktiviert. Um unsere Existenz zu sichern, sind wir als werbefinanzierter privater Radiosender auch im Internet auf Werbung angewiesen. Damit Du auch weiterhin alle Inhalte unserer Webseite nutzen kannst, bitten wir dich, Deinen Ad-Blocker zu deaktivieren oder radiohamburg.de als Ausnahme hinzuzufügen. Sobald Du das gemacht hast, kannst Du unsere Inhalte nach einem Reload der Seite ganz normal weiternutzen.

103.6 Grüße
Dein Radio Hamburg Team


*Sollte diese Meldung fälschlicherweise angezeigt werden, schicke uns bitte eine Mail an adblocker@radiohamburg.de

Es gibt neue Inhalte auf unserer Startseite - jetzt aktualisieren! [Schließen]
Radio Hamburg

Streitobjekt Elbphilharmonie

Hamburger Opposition will endlich Akteneinsicht

Hamburg, 24.01.2013
Elbphilharmonie von oben 2012

Die Hamburger Opposition fordert die transparente Offenlegung aller Papiere rund um die Kostenexplosion bei der Elbphilharmonie.

Der Hamburger Opposition reicht es. Sie will wissen, warum die Elbphilharmonie nochmals 198 Millionen Euro teurer wird. Und der SPD-Senat verspricht Transparenz - später.

Akteneinsicht zum Projekt Elbphilharmonie hat die Opposition in der Hamburgischen Bürgerschaft gefordert. CDU, Grüne, FDP und Die Linke reagierten damit am Mittwoch nach eigener
Darstellung auf mangelnde Transparenz der Senatsentscheidung zum Weiterbau des Konzerthauses und immense Mehrkosten. "Bürgermeister Olaf Scholz hat uns und der Öffentlichkeit bislang nicht einmal die halbe Wahrheit erzählt", sagte CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich.

Vorwurf der einseitgen Offenlegung

Scholz habe die Fraktionen einseitig über das Angebot von Hochtief, nicht aber über die alternativen Berechnungen und Gutachten zu einem Weiterbau ohne Hochtief informiert.
Der SPD-Senat lehnte es ab, wie gefordert bis zum 7. Februar alle Schriftstücke zur Elbphilharmonie offenzulegen, die zwischen dem 1. April und dem 31. Dezember 2012 entstanden sind. Das einzige, was ein derartiger Schritt "mitten in den Verhandlungen" bewirken würde, wäre eine Stärkung von Hochtief, sagte Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos). Erst nach den Verhandlungen, die am 28. Februar abgeschlossen sein sollen, will der SPD-Senat die vier Oppositionsfraktionen genau informieren.

Mehr Transparenz versprochen

Der SPD-Senat plant Kisseler zufolge, das Parlament bei dem Projekt stärker einzubinden, als dies die Vorgängersenate getan hätten. "Es soll und es wird alles vorgelegt werden", versprach auch die kulturpolitische SPD-Fraktionssprecherin Gabriele Dobusch.

Der Senat hatte sich Mitte Dezember trotz Kostenexplosionen, Baustillstand und Zeitverzögerungen für einen Weiterbau mit Hochtief entschieden. Die Kosten für das spektakuläre Konzerthaus sollen damit nochmals um 198 Millionen auf 575 Millionen Euro steigen, mit der Eröffnung wird jetzt 2017 gerechnet.

Anja Hajduk von den Grünen sagte, eine nachvollziehbare Begründung für die 198 Millionen Euro netto fehle noch. "Die Einigung enthält etliche Risiken und offene Fragen. Das Parlament muss die Vor- und Nachteile im Detail beurteilen können. Dafür müssen wir den Abwägungsprozess des Senats prüfen und nachvollziehen", meinte die Grünen-Politikerin zu dem Antrag auf Aktenvorlage.

(dpa/aba)

comments powered by Disqus