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Radio Hamburg

Steuerschätzung

Sattes Steuerplus für Hamburg

Hamburg, 20.05.2014
Rathaus, Luftperspektive

Hamburg kann sich in den nächsten Jahren auf ein sattes Plus in der Kasse freuen.

Durch die gute konjunkturelle Lage kann Hamburg in den nächsten Jahren mit sprudelnden Steuereinnahmen rechnen. Zu viel Euphorie ist jedoch nicht angebracht.

Bereits im November 2013 hatte es bei der letzten Steuerschätzung gute Nachrichten für die Steuereinnahmen der Hansestadt gegeben. Die Mai-Prognose der Finanzbehörde zeigt nun nochmals ein deutliches Plus für die Steuereinnahmen Hamburgs.

Einnahmen von 50,82 Milliarden Euro

Nach der am Dienstag (20.05) präsentierten Mai-Steuerschätzung durch Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) wird Hamburg in den kommenden fünf Jahren insgesamt knapp 51 Milliarden an Steuern einnehmen. Das sind 482 Millionen Euro mehr als in der letzten Schätzung vom November 2013. Grund für die sprudelnden Steuereinnahmen sind nach Ansicht der Finanzbehörde die anhaltend gute konjunkturelle Lage, "die sich in Hamburg sogar besser entwickelt hat als in Gesamtdeutschland", so Tschentscher bei der Präsentation des Berichts. So soll Hamburg in diesem Jahr knapp 9,6 Milliarden Euro einnehmen können. In den kommenden Jahren, dann sogar über 10 Milliarden Euro.

Hamburg will weniger Kredite aufnehmen

Für den Fall, dass die Steuern tatsächlich derart kräftig fließen, wie jetzt angekündigt, ist es laut dem Finanzsenator durchaus möglich, dass Hamburg bereits früher als geplant ohne Neuverschuldung auskommen könnte und weniger Kredit aufnimmt als erwartet. Geplant ist der strukturell ausgeglichene Haushalt bisher für das Jahr 2019, sollte sich die Konjunktur weiter positiv entwickeln, kann Hamburg dieses Ziel möglicherweise bereits 2015 erreichen.

Verfrühte Euphorie

Im selben Atemzug warnte Tschentscher jedoch vor zu viel und vor allem verfrühter Freude: "Auf einen dauerhaft anhaltenden Aufschwung darf sich Hamburg nicht verlassen." Nimmt man die jetzige Steuerschätzung zur Grundlage, würden die Einnahmen neun Jahre in Folge steigen, was es so noch nie gegeben hätte. Man rechne deshalb mit leicht geringeren Einnahmen.

Kritik der Opposition

Die Opposition kritisierte geschlossen, dass man trotz höhere Steuereinnahmen auch noch 2014 neue Schulden mache und Rücklagen abbaue. So forderte die CDU, mit den neuen Spielräumen die Neuverschuldung schnellst möglich auf Null zu senken und mit der Tilgung der rund 24 Milliarden Altschulden zu beginnen.

(san) 

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