Lieber User,

anscheinend hast Du einen Ad-Blocker aktiviert oder Javaskript deaktiviert. Um unsere Existenz zu sichern, sind wir als werbefinanzierter privater Radiosender auch im Internet auf Werbung angewiesen. Damit Du auch weiterhin alle Inhalte unserer Webseite nutzen kannst, bitten wir dich, Deinen Ad-Blocker zu deaktivieren oder radiohamburg.de als Ausnahme hinzuzufügen. Sobald Du das gemacht hast, kannst Du unsere Inhalte nach einem Reload der Seite ganz normal weiternutzen.

103.6 Grüße
Dein Radio Hamburg Team


*Sollte diese Meldung fälschlicherweise angezeigt werden, schicke uns bitte eine Mail an adblocker@radiohamburg.de

Es gibt neue Inhalte auf unserer Startseite - jetzt aktualisieren! [Schließen]
Radio Hamburg

Prognose des Senates:

Hamburg wird 2015 ohne neue Schulden auskommen

Hamburg, 18.11.2014
Unterschriften, Kita, Hamburger, Senat

Die Stadt Hamburg soll im laufenden Jahr ohne Schulden auskommen.

Eigentlich wollte der Senat ab 2017 einen Haushalt ohne Schulden erreichen: Jetzt soll Hamburg bereits im laufenden Jahr ohne neue Schulden auskommen. 

Nach der am Dienstag vorgestellten November-Steuerschätzung werde Hamburg in diesem Jahr 274 Millionen Euro mehr einnehmen als im Haushaltsplan angenommen, sagte Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) am Dienstag (18.11.). Eingeplant war eine Defizit von höchstens 359 Millionen Euro. Davon sollten 300 Millionen Euro mit Krediten und 59 Millionen Euro aus Rücklagen gedeckt werden.

Was passiert, wenn die Stadt sich doch verschuldet?

Sollte es am Jahresende noch eine Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben geben, werde diese aus den Rücklagen geschlossen. Ein möglicher Überschuss solle zur Schuldentilgung genutzt werden, sagte Tschentscher. Entsprechende Anträge an die Bürgerschaft habe der Senat am Dienstag beschlossen. Nach Angaben der Finanzbehörde gab es zuletzt 2007/08 einen Haushalt ohne Neuverschuldung. Die damalige Lücke sei allerdings aus Rücklagen und Verkäufe gedeckt worden. Nach Zahlen des Rechnungshofes habe es 1989 einen Haushalt mit einem Überschuss gegeben (116 Millionen Mark).

Der Grund für die positive Prognose

Damals seien aber dennoch 915 Millionen Mark neue Schulden aufgenommen und in die Rücklagen gesteckt worden. Nach der aktuellen Schätzung werden die Steuereinnahmen auch in den nächsten Jahren steigen, allerdings nicht mehr so stark, wie im Mai angenommen. Es gebe aber keinen Grund, die Etatentwurf für 2015/16 zu ändern, betonte der Finanzsenator. Der Senat orientiere sich bei seiner Planung an dem Trend der Steuerentwicklung der letzten Jahre und baue immer einen kräftigen "Vorsichtsabschlag" ein.

Gestiegene Steuereinnahmen

Nach der November-Schätzung steigen die Steuereinnahmen Hamburgs in diesem Jahr auf 9,731 Milliarden Euro. Das sind 141 Millionen Euro mehr als im Mai geschätzt und 274 Millionen Euro mehr als im Haushalt angenommen. Hamburg stehe damit gut da, sagte Tschentscher. Die Stadt werde im Länderfinanzausgleich knapp Zahler bleiben. In den Jahren 2015 bis 2018 wird Hamburg den Steuerschätzern zufolge insgesamt 311 Millionen Euro weniger einnehmen, als noch im Mai geschätzt. Zugleich werden es aber der aktuellen Schätzung zufolge 1,65 Milliarden Euro mehr sein, als von der Finanzbehörde eingeplant.

Das plant die Stadt Hamburg

Die oppositionelle CDU begrüßte die Entscheidung, keine neuen Schulden aufzunehmen. Es sei auch vernünftig, eventuelle kleinere Lücken aus den rund 600 Millionen Euro Rücklagen zu schließen. Überschüsse sollten zu gleichen Teilen in die Schuldentilgung und in Investitionen fließen. Die Linke-Fraktion forderte dagegen, Kürzungen in der sozialen Infrastruktur rückgängig zu machen. Tschentscher legte am Dienstag auch den Jahresabschluss 2013 vor. Die Stadt habe als Konzern, also mit allen öffentlichen Unternehmen, Beteiligungen sowie dem Sach- und Anlagevermögen ein Minus von zehn Millionen Euro und damit ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis erzielt. Im Jahr davor sei es noch ein Minus von 473 Millionen Euro gewesen.

(dpa/lsc)

comments powered by Disqus