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Radio Hamburg

Abstimmungstext steht

So läuft das Olympiareferendum ab

Hamburg, 16.06.2015
Olympiastadion Hamburg, Olympia, Sommerspiele, Stadion, Kleiner Grasbrook

Wenn die Hamburger am 29. November für die Bewerbung zu den Olympischen Spielen stimmen, könnte so das Olympiastadion auf dem Kleinen Grasbrook aussehen.

Der Abstimmungstext steht seit Dienstag (16.06) fest: Nun muss die Hamburger Bürgerschaft nur noch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit das Referendum beschließen.

Hamburgs rot-grüner Senat hat sich auf den Abstimmungstext für das Olympia-Referendum festgelegt. Danach soll die Bevölkerung am 29. November mit Ja oder Nein auf den Satz antworten: "Ich bin dafür, dass sich der Deutsche Olympische Sportbund mit der Freien und Hansestadt Hamburg um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2024 bewirbt."

Kosten bei knapp 5 Millionen Euro

Die Kosten des Referendums bezifferte Sportsenator Michael Neumann (SPD) am Dienstag auf rund 4,8 Millionen Euro. Das letzte Wort hat zuvor die Hamburgische Bürgerschaft, die dem Antrag des Senats noch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen muss. Um überhaupt ein Olympia-Referendum abhalten zu können, hatte das Parlament erst Ende Mai die Hamburgische Verfassung geändert.

Neutrale Frage

"Wir haben uns sehr bewusst für eine völlig neutrale Fragestellung entschieden", sagte Staatsrat Christoph Krupp. Laut Neumann hat der Senat zudem beschlossen, bei der Bürgerschaft bis zu 15 Millionen Euro für die Olympia-Bewerbung zu beantragen. Bislang haben sich der Bund und die Hamburger Wirtschaft bereiterklärt, die Bewerbung mit 30 beziehungsweise 25 Millionen Euro zu unterstützen.

Noch keine konkreten Zahlen

Medienberichte, wonach allein die Sicherheit bei den Olympischen Spielen mit knapp 1,4 Milliarden Euro zu Buche schlagen könnte, wies Neumann zurück. "Es liegt mir kein Konzept vor", sagte Neumann. Er wolle nicht ausschließen, dass Behördenmitarbeiter "aufschreiben, was man so denken könnte". Das sei auch gut so, aber höchstens eine Art Anfangsüberlegung. "Nur, weil ein Kollege etwas aufschreibt und dann aus Zufall den falschen Mail-Verteiler angeklickt hat, ist das nicht Beschlusslage des Senats oder überhaupt auf der Ebene der Entscheider angelangt", sagte Neumann mit Blick auf jüngste Veröffentlichungen.

Bewerbung schönreden?

Aus Sicht der Linken - erklärte Olympia-Gegner - hat Neumann versucht, die Bewerbung schön- und vor allem billigzureden. "Es ist wie bei der Elbphilharmonie, erst soll es Hamburg gar nichts kosten, dann nur ein bisschen - und dann wird es immer mehr", kritisierte der Linken-Sportexperte Mehmet Yildiz. Mit Blick auf das angebliche Sicherheitskonzept der Polizei fügte er an: Olympia bedeute nicht Spiel und Spaß für die Hamburger. "Olympia heißt Sicherheitszäune um alle rund 90 Sport- und Trainingsstätten in der ganzen Stadt, von der Polizei abgesperrte Straßen und Viertel, Hubschrauber und Drohnen in der Luft, lückenlose Videoüberwachung in weiten Teilen der Stadt und vielleicht auch einen Bundeswehreinsatz im Inneren."

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(dpa/san)

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