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Radio Hamburg

Koalitionsverhandlungen

Elbvertiefung kommt, Stadtbahn gestoppt

Hamburg, 10.03.2015
Elbvertiefung

Die Elbvertiefung kommt, sofern es die Gerichte zulassen - das haben die Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen ergeben.

Die Elbvertiefung kommt und die Stadtbahn kommt nicht, so das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen. 

In den Hamburger Koalitionsverhandlungen haben sich SPD und Grüne im vierten Anlauf bei den Themen Wirtschaft, Hafen und Verkehr geeinigt. Die Grünen geben ihren Widerstand gegen die derzeit vor Gericht verhandelte Elbvertiefung auf. Parteichefin Katharina Fegebank sagte am Montag (09.03.) nach der fünfstündigen Verhandlungsrunde, trotz aller Zweifel gelte für die Grünen, "dass im Falle eines Beschlusses durch das Gericht dann alle Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, um die Elbvertiefung umzusetzen".

Es sei aber ein umfassendes Paket zur "Ökologisierung der Elbe" vereinbart worden, berichtete sie. Dazu zählten Programme zur Luft- und Wassergüte, Landstromversorgung oder moderne Hafentransporte. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel sagte: "Das ist ein ganz wichtiger Beschluss für den Hamburger Hafen."

Fokussierung auf U-Bahn und Radverkehr

Auch die von den Grünen favorisierte Stadtbahn ist vom Tisch. Im Gegenzug soll der U-Bahnbau deutlich beschleunigt und der Radverkehr massiv ausgebaut werden. Die Koalitonsverhandlungen sollen an diesem Mittwoch mit den Bereichen Wissenschaft und Kultur fortgesetzt werden.

Am Mittwoch (11.03.) setzen SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen fort, dann zu den Themen Wissenschaft und Kultur. Bis ein Koalitionsvertrag unterschriftsreif ist, dauert es offenbar noch.

(dpa/aba)

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