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Radio Hamburg

Koalitionsverhandlungen

Mehr Geld für Hamburgs Hochschulen

Hamburg, 12.03.2015
Universität Hamburg

Hamburgs Hochschulen sollen mehr Geld bekommen.

Die Hochschulen in Hamburg sollen mehr Geld bekommen - darauf haben sich SPD und Grüne bei ihren Koalitionsverhandlungen geeinigt.

SPD und Grüne in Hamburg haben sich bei ihren Koalitionsverhandlungen in den Bereichen Kultur und Wissenschaft verständigt. "Wir sind uns sehr einig, dass Wissenschaft und Forschung in der Politik eine Priorität haben wird", sagte am
Mittwoch Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) im Anschluss an die rund fünfstündigen Verhandlungen. Deshalb sei vereinbart worden, "dass es gegenüber der jetzigen Finanzplanung zusätzliche Mittel für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung insgesamt geben wird". Konkrete Summen nannten SPD und Grüne jedoch nicht. Gleiches gilt für den Kulturbereich.Die neunte Verhandlungsrunde an diesem Donnerstag befasst sich mit den Themen Umwelt, Energie und Klima. 

Mehr Studienplätze in Hamburg

Stapelfeldt sagte, über mehr Geld für die Hochschulen werde nach denanstehenden Tarifverhandlungen diskutiert. "In diesem Rahmen wird es auch einen Spielraum aus den zusätzlichen Mitteln für Wissenschaft und Forschung geben können." Zudem halte eine neue Landesregierung am bereits begonnenen Sanierungs- und Neubauprogramm für die Hochschulen fest. Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan kündigte mehr Studienplätze an. "Es geht darum, Aufstieg durch Bildung auch im Wissenschaftsbereich (...) zu ermöglichen. Und deshalb ist es für uns ein wichtiger Punkt, dass wir uns auch darüber verständigt haben, dass (...) ein deutlicher Aufbau von Studienplätzen erfolgen soll."

Beträge noch nicht klar

Kerstan wollte wie Stapelfeldt keine konkreten Summen nennen. Es seien keine Beträge festgelegt worden, sagte Kerstan. Die ergäben sich erst am Schluss, wenn alles zusammengerechnet werde. "Insofern: Nichts ist vereinbart bis alles vereinbart ist. Aber am Ende wird eine finanzielle Stärkung des Wissenschaftsbereichs (...) da sein." Von der bisherigen Kritik der Grünen, dass der Senat die vom Bund übernommenen BAföG-Millionen nicht in die Hochschulenstecke, wollte Kerstan nichts mehr wissen: "Uns ging es nicht um die BAföG-Millionen, sondern darum, dass wir wollten, dass der Wissenschaftsbereich gestärkt wird." Und das sei nun erreicht.

Förderung für Film und Kunst

Kultursenatorin Barbara Kisseler und die Bundestagsabgeordnete Anja Hajduk, die für die Grünen den Kulturbereich erläuterte, zeigten sich ebenfalls sehr zufrieden. So seien sich SPD und Grüne einig, dass der Bau und der Betrieb der Elbphilharmonie nicht zulasten der restlichen Kultur gehen dürften. Ansonsten wolle die neue Koalition - wenn sie zustande gekommen ist - die Filmförderung beibehalten, die Bildenden Künste stärken und auch die Privattheater weiter unterstützen. Die Tourismus- und Kulturtaxe solle zudem Raum für neue Projekte schaffen, sagte Kisseler.

(dpa/lhö)

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