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Radio Hamburg

Überraschung bei den Linken

Fraktionsvorsitzende Heyenn wurde abgewählt

Hamburg, 03.03.2015
Dora Heyenn, Die Linke

Die bisherige Fraktionsvorsitzende der Linken, Heyenn, ist völlig überraschend abgewählt worden

Die bisherige Fraktionsvorsitzende der Linken, Heyenn, ist völlig überraschend abgewählt worden. Sie erklärt verbittert ihren Austritt aus der Fraktion. 

Schwieriger Start für die neue Bürgerschaftsfraktion der Linken in Hamburg: Erst verfehlte die bisherige Vorsitzende und Spitzenkandidatin Dora Heyenn überraschend die Mehrheit, dann trat sie am Montag (2.03) aus der Fraktion aus. «Das bin ich auch den Wählerinnen und Wählern schuldig.» Sie werde aber «selbstverständlich» Mitglied der Partei bleiben.

Die neue Doppelspitze der Fraktion stufte die überraschende Abwahl Heyenns als Unfall ein. «Bei der Wahl kam es leider zu einem unerwarteten Ergebnis. (...) Ich kann auch sagen: Das ist gründlich danebengegangen», sagte die neue Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir. Die Co-Vorsitzende Sabine Boeddinghaus ergänzte: «Wir haben jetzt eine schwierige Situation.»

Verhagelter Start bei den Linken

Die Linken waren mit Heyenn an der Spitze in den Bürgerschaftswahlkampf gezogen. Obwohl sie Fraktionschefin bleiben sollte, entschieden sich die Linken am Sonntag überraschend mit sechs zu fünf Stimmen für Özdemir und Boeddinghaus. Für Parteichef Rainer Benecke ist der Vorgang eine Katastrophe: «Ich kritisiere die Fraktion», sagte er. «Der Start ist verhagelt.»

Kurze Zeit später fand der Landesvorstand in einer Erklärung noch deutlichere Worte. «Der Schaden, der durch die neue Fraktion angerichtet wurde, wird die Linke Hamburg auf Jahre hinweg beschäftigen.» Heyenns Austritt sei ein verheerendes politisches Signal. «Das ist (...) der dringende Appell, den Umgang in der Partei und in der Fraktion miteinander zu ändern», forderte der Vorstand. Heyenn hatte die Partei 2008 erstmals in die Bürgerschaft geführt und 2011 das Wahlergebnis von 6,4 Prozent verteidigt. Bei der Wahl am 15. Februar konnten die Linken unter der Führung ihrer Spitzenkandidatin Heyenn sogar 8,5 Prozent erlangen - nach dem Saarland das zweitbeste Linken-Ergebnis in einem westdeutschen Landesparlament. Die Fraktion zählt nun elf Abgeordnete, drei mehr als bisher.

Ursprünglich vorgesehen war, dass Heyenn mit ihrer siebenjährigen Erfahrung als Fraktionsvorsitzende das Amt zunächst weiter ausübt und sich dann - wie von ihr selbst gewünscht - im Laufe der fünfjährigen Legislaturperiode zurückzieht, um Boeddinghaus Platz zu machen. Nach der Wahl kam dann jedoch plötzlich der Wunsch nach einer Doppelspitze auf, den auch Heyenn zunächst unterstützte. Die Fraktion müsse neue Akzente setzen, sagte Boeddinghaus. «Wir sind nunmehr die einzige linke Oppositionskraft in der Bürgerschaft.» Sie hoffe nun, dass die persönlichen Verletzungen überwunden werden könnten und eine gute Zusammenarbeit mit Heyenn als einfacher Abgeordneter möglich ist. Kritik, dass Wähler das Vorgehen nicht
goutieren könnten, wies Boeddinghaus zurück.

Die Linken seien in erster Linie wegen des Parteiprogramms, wegen der Arbeit der Fraktion insgesamt sowie der Parteimitglieder im Wahlkampf gewählt worden. «Dass da natürlich Frau Heyenn eine herausragende Rolle gespielt hat (...), ist unstrittig. Aber dennoch muss man sagen, Spitzenkandidatin ist nicht gleich automatisch Fraktionsvorsitzende.» Die Erziehungswissenschaftlerin Boeddinghaus war bislang Fraktionsvorsitzende der Linken in der Bezirksversammlung Harburg. Die Bildungspolitikerin gehört erstmals der Bürgerschaft an. Die Studentin Özdemir hat dagegen bereits eine Wahlperiode Erfahrung und ist Sprecherin für Soziales, Integration und Inklusion. Die Parlamentarische Geschäftsführung übernimmt künftig Heike Sudmann, als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde Deniz Celik gewählt.

(dpa/mgä)

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