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Radio Hamburg

Olaf Scholz: Gefragter Mann in Berlin

Als Finanzminister & Vizekanzler im Gespräch

Hamburg, 08.02.2018
Olaf Scholz vor G20-Sonderausschuss

Olaf Scholz ist als Bundesfinanzminister und Vizekanzler in der GroKo im Gespräch.

Wir Hamburger müssen sich nach der schwer erkämpften GroKo-Einigung in Berlin wohl auf einen neuen Bürgermeister einstellen. 

Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer Koalition mit der Union Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden. Das verlautete am Mittwoch nach gut 24 Stunden zähen Ringens in Berlin aus
Koalitionskreisen. Scholz selbst äußerte sich zunächst nicht.

Bundesweites Stühlerücken

SPD-Chef Martin Schulz will den Informationen zufolge Außenminister werden und dafür den Parteivorsitz an Andrea Nahles abgeben. CSU-Chef Horst Seehofer würde als Innenminister nach Berlin wechseln. Nach dem Abschluss der Verhandlungen gebe es wilde Spekulationen über mögliche Personalentscheidungen, teilte die Hamburger SPD mit. "Wie im Jahr 2013 werden wir nach dem Mitgliedervotum entscheiden, wer bei einem positiven Mitgliedervotum für die SPD ins Kabinett geht."

Dressel als Bürgermeister-Nachfolger?

Für die Hamburger SPD hießen die Pläne, dass sie eine Nachfolgeregelung für den 59-jährigen Scholz finden muss. Doch zunächst will sie den Mitgliederentscheid der Parteibasis abwarten. Das gebiete der Respekt vor den Parteimitgliedern, sagte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. "Sollten sich aus einem positiven Votum und der Kabinettsbildung in Berlin Nachfolgefragen in Hamburg stellen, werden wir zur gegebener Zeit solidarisch und gemeinschaftlich in Partei und Fraktion einen Personalvorschlag unterbreiten", sagte Dressel, der selbst als Favorit auf das Bürgermeisteramt gilt.

Neben Dressel wurden zuletzt auch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, Sozialsenatorin Melanie Leonhard, die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz und Innensenator Andy Grote als mögliche Scholz-Nachfolger genannt. Der Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks erklärte zur sich anbahnenden Scholz-Nachfolge: "Wenn es einen Wechsel an der Hamburger Rathausspitze geben sollte, werden wir als Rot-Grün weiterhin schlagkräftig zusammenarbeiten und mit klaren, innovativen Ideen für die Zukunft regieren."

Die Hamburger Oppositionsfraktionen forderten indes von Scholz schnelle Klarheit über seine politischen Pläne. "Es wird endlich Zeit für Hamburgs Bürgermeister, die unsäglichen Diskussionen um seine künftige Rolle zu beenden", sagte CDU-Fraktionschef André Trepoll. Die Vorsitzenden der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Anna von Treuenfels-Frowein und Michael Kruse, sagten der dpa: "Die Bürger dürfen nicht länger im Unklaren gelassen werden, ob Olaf Scholz Hamburg weiter regieren möchte oder nicht." Scholz müsse sich schnellstmöglich erklären und damit das Machtvakuum an der Elbe beenden. "Alles andere ist den Hamburgern nicht zu vermitteln."

Für die Linken erklärte die Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir: "Mit der Ära Scholz endet für Hamburg hoffentlich auch die Ära des eiskalten Kürzens, des Kaputtsparens und der Blockaden.» Die Menschen in der Hansestadt verdienten einen Bürgermeister, der die wachsende soziale Ungleichheit endlich ernsthaft angehe. Für den Spitzenverband der norddeutschen Wirtschaft, UV Nord, wäre ein Weggang von Scholz ein "herber Verlust" für Hamburg. "Der Schaden bleibt aber begrenzt, da es Olaf Scholz gelungen ist, profilierte und junge Persönlichkeiten in seiner Partei heranreifen zu lassen, die sofort in der Lage sind, das Amt des Ersten Bürgermeisters vollständig auszufüllen", erklärte Verbandspräsident Uli Wachholtz.

Zunächst aber muss nun abgewartet werden, ob die sozialdemokratische Basis bei dem Mitgliederentscheid den Weg tatsächlich freimacht für ein erneutes Bündnis von CDU, CSU und SPD. Erst dann steht fest, ob Scholz überhaupt nach Berlin wechseln könnte. Trepoll sagte dazu, mit dem Entscheid gehe das "Theater in der SPD" in die letzte Runde.

Scholz hatte die Hamburger SPD bei der Bürgerschaftswahl 2011 aus der Opposition heraus zur absoluten Mehrheit geführt. Vier Jahre später feierte er mit der SPD wieder einen Wahlsieg, braucht seitdem in der
Hansestadt aber die Grünen als Koalitionspartner. Noch im Dezember hatte er in einem Interview des "Hamburger Abendblatts" gesagt, dass sich an seinen Vorstellungen, 2020 wieder als SPD-Spitzenkandidat bei der Bürgerschaftswahl anzutreten, "nichts geändert" habe.

Vor seiner Zeit als Hamburger Regierungschef hatte Scholz jahrelangdie Berliner Politik mitgeprägt. Erstmals 1998 in den Bundestag gewählt, wurde er vier Jahre später Generalsekretär der SPD. 2007 folgte dann der Wechsel in die Bundesregierung als Arbeitsminister unter Kanzlerin Merkel, mit der er künftig wieder an einem Kabinettstisch sitzen könnte.

(dpa/aba)