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Radio Hamburg

Bürgerschaftswahl

SPD und Grüne: Koalitionsverhandlungen

Hamburg, 19.02.2015
RHH - Expired Image

Katharina Fegebank (Grüne) und Olaf Scholz (SPD) gehen in Koalitionsverhandlungen.

Den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Hamburg steht nichts mehr im Weg. CDU-Vorsitzender Weinberg räumt unterdessen sein Amt.

Eine Landesmitgliederversammlung der Grünen folgte am Mittwochabend (18.02) einstimmig einem Antrag des Parteivorstands, das Angebot von Bürgermeister und SPD-Chef Olaf Scholz anzunehmen und über ein Regierungsbündnis zu sprechen. Zudem bestimmte das Gremium eine zehnköpfige Verhandlungskommission. 

Der SPD-Vorstand hatte sich bereits am Dienstag (17.02) einstimmig für Verhandlungen ausgesprochen und wollte noch diese Woche einen Fahrplan vereinbaren. "Wir haben die Wahl gewonnen, also lasst uns an den Verhandlungstisch gehen", sagte Grünen-Chefin Katharina Fegebank. Die Grünen hätten ihr Ergebnis von 11,2 auf 12,3 Prozent verbessert, die absolute Mehrheit der SPD sei gebrochen. Die Sozialdemokraten hatten bei der Wahl am Sonntag 45,7 Prozent der Stimmen geholt.

Scholz hatte bereits vor der Wahl erklärt, dass er - sollte er einen Koalitionspartner brauchen - zuerst mit den Grünen sprechen werde. Er hatte zuletzt sogar Verhandlungen ohne ein sonst übliches Vorgespräch angeboten. In Hamburg gab es bislang eine rot-grüne Koalition unter Bürgermeister Ortwin Runde (SPD), von 1997 bis 2001.

CDU-Vorsitzender Weinberg zurückgetreten

Unterdessen stehen die Konsequenzen aus dem Wahldebakel der CDU am Donnerstagabend (19 Uhr) im Mittelpunkt des Landesparteitages. Eigentlich wollten die 200 Delegierten mit dem Landesvorsitzenden und dem Fraktionschef über die Zukunft des Landesverbands diskutieren. Jetzt ist die Partei bereits mitten im Umbruch: Der Vorsitzende Marcus Weinberg ist nach der Wahlniederlage am Mittwoch zurückgetreten. Und der Spitzenkandidat und Fraktionschef Dietrich Wersich betonte, er erhebe keinen Anspruch auf seinen bisherigen Posten.

Bei der Wahl am Sonntag war die CDU um sechs Punkte auf 15,9 Prozent abgesackt. Es war das bislang schlechteste Ergebnis der Hamburger Christdemokraten. Weinberg war seit 2011 im Amt. Er schlug jetzt eine Mitgliederbefragung vor, um einen Nachfolger zu ermitteln.

(dpa/mgä)

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