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Radio Hamburg

Olaf Scholz

Sofort Koalitionsverhandlungen mit den Grünen?

Hamburg, 18.02.2015
RHH - Expired Image

Olaf Scholz (SDP) möchte gern mit den Grünen koalieren.

Nach der Wahl wollen die Grünen am Mittwoch (18.02) entscheiden, ob sie Koalitions-Gespräche mit der SPD führen. 

Weil es für eine SPD-Alleinregierung nicht reicht, hatte Olaf Scholz bereits zu Beginn des Wahlkampfs eine Koalition mit den Grünen angekündigt. Nach Angaben von Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan will Scholz auf ein Sondierungsgespräch verzichten und direkt in Koalitionsverhandlungen eintreten.

Diskussion um Busbeschleunigung

Meinungsverschiedenheiten zeichnen sich in der Umwelt- und Verkehrspolitik ab. Die Grünen sind etwa gegen ein 260 Millionen Euro teures Busbeschleunigungsprogramm, wollen dafür deutlich mehr Fahrradwege und eine Stadtbahn durchsetzen. Eine humanere Flüchtlingspolitik und eine Veränderung im Umgang mit den «Lampedusa-Flüchtlingen» fordern die Grünen auch. Die Ausweisung von Gefahrengebieten mit Sonderrechten für die Polizei lehnen sie ab.

Olympia in Hamburg?

Ebenso zeigten die Grünen noch Zweifel in der Frage der Olympischen Spiele, die die SPD für 2024 oder 2028 nach Hamburg holen will. Ohne eine Volksbefragung und eine transparentere Ausführung des Senats zu den Kosten würde die Zustimmung der Grünen wackeln.

Schon einmal teilten sich SPD und Grüne die Regierungsbank. Die rot-grüne Koalition unter Bürgermeister Ortwin Runde wurde jedoch 2001 nach vier Jahren abgewählt und durch eine Koalition von CDU, FDP und Schill-Partei ersetzt. 2008 waren die Grünen abermals zu einer Koalition bereit - damals jedoch mit einer erfolgreicheren CDU. Die bundesweit erste schwarz-grüne Landesregierung scheiterte aufgrund von Personalquerelen nach nur drei Jahren. Olaf Scholz holte sich 2011 die absolute Mehrheit und die Grünen saßen wieder auf der Oppositionsbank. 

Eine Neuauflage von Rot-Grün wäre nun möglich, die Grünen legten mit 12,3 Prozent wieder leicht zu. Sollten sich SPD und Grüne in der Hansestadt einigen, würden 7 der 16 deutschen Bundesländer rot-grün oder grün-rot regiert.

Weitere Infos zur Bürgerschaftswahl 2015 findet Ihr hier.

(dpa/mgä)

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